Veröffentlicht am 28. Oktober 2010 um 15:44 Uhr | Von: Guardian of the Blind
Die schwarz-gelbe Bundesregierung ist heute auf den Tag ein Jahr im Amt. Wie fällt ihre Bilanz aus? Hier sollen ein paar der wichtigsten Programme und Maßnahmen der letzten zwölf Monate, Positives und Negatives, zusammengestellt werden, geordnet nach dem Ressort (Ministerium).
Eine Benotung der Kabinettsmitglieder darf bei so etwas natürlich auch nicht fehlen. Einmal habe ich …
Kategorien: Politik | Tags: Arbeitsmarktpolitik, Außenpolitik, Bildungspolitik, Bundesregierung, Entwicklungspolitik, Familienpolitik, Finanzpolitik, Gesundheitspolitik, Innenpolitik, Netzpolitik, Politik, Sicherheitspolitik, Sozialpolitik, Umweltpolitik, Verbraucherschutz, Verkehrspolitik, Wirtschaft, Wirtschaftspolitik
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Veröffentlicht am 27. Oktober 2010 um 09:50 Uhr | Von: Guardian of the Blind
Guardian of the Blind hat nun auch eine Seite auf Facebook. Auch in der dortigen Anwendung NetworkedBlogs kommt man, wenn man diese verwendet, nun zu den Artikeln dieses Blogs.
Die Datenschutzbedenken bezüglich Facebook kenne ich und teile ich auch größtenteils. Deshalb habe ich auch keine “Like”- bzw. “Gefällt mir”-Funktionen bei mir ins Blog aufgenommen, sondern …
Kategorien: Blog | Tags: Blog, Facebook
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Veröffentlicht am 26. Oktober 2010 um 16:21 Uhr | Von: Guardian of the Blind
Im Herbst 2010 trauen sie sich also wieder aus ihren Löchern. Sie haben die Zeichen der Zeit erkannt: Man darf in Deutschland wieder hassen, man darf endlich die Schuld an echten und vermeintlichen gesellschaftlichen Problemen wieder einer einzigen Gruppe zuschieben. Sie wollen einer angeblich …
Kategorien: Innen- und Rechtspolitik, Politik | Tags: Antisemitismus, Gesellschaft, Innenpolitik, Islam, Nazis, Politik, Rassismus
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Veröffentlicht am 22. Oktober 2010 um 00:18 Uhr | Von: Guardian of the Blind
925 Millionen Menschen hungern weltweit, so der Welthungerindex 2010 (pdf-Version), der vom International Food Policy Research Institute und der Welthungerhilfe erarbeitet wurde. Das sind über 15% der gesamten Menschheit. Gegenüber dem vorherigen Jahreszeitraum zeigen sich kaum Verbesserungen; die Verbesserung der letzten 20 Jahre sind fast ausschließlich auf den wirtschaftlichen Aufstieg Chinas zurückzuführen. …
Kategorien: Entwicklungspolitik, Medien, Politik | Tags: Entwicklungspolitik, Ernährung, Fernsehen, Gesellschaft, Hunger, Medien, Politik, Video, Wirtschaft
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Veröffentlicht am 20. Oktober 2010 um 23:09 Uhr | Von: Guardian of the Blind
Endlich gibt es wieder etwas Neues aus der Anstalt! Leider ja nun ohne Georg Schramm. Dafür ist jetzt – aufgemerkt! – Erwin Pelzig mit dabei. Der konnte in der Sendung meiner Meinung nach Schramm leider nicht ersetzen, war aber auch nicht gerade schlecht. Und richtig in Form kam er zum Ende der Sendung, als …
Kategorien: Kunst und Kultur, Medien | Tags: Fernsehen, Kabarett, Medien, Politik, Satire, Video
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Veröffentlicht am 15. Oktober 2010 um 19:33 Uhr | Von: Guardian of the Blind
Hermann Scheer ist gestern gestorben. Wie kaum ein anderer hatte er sich für eine nachhaltige Umgestaltung unserer Gesellschaft eingesetzt. Er hat sehr früh erkannt, dass die Menschheit nur eine Zukunft hat, wenn sie die Art ihrer Energiegewinnung konsequent verändert und trat für den Ausbau erneuerbarer Energien, vor allem …
Kategorien: Politik | Tags: Energie, Energiepolitik, Gesellschaft, Politik, Politiker, Sozialdemokratie, SPD, Umweltpolitik
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Veröffentlicht am 11. Oktober 2010 um 08:49 Uhr | Von: Guardian of the Blind
Nach noch nicht einmal einem Jahr Regierungszeit denkt man, die schwarz-gelbe Bundesregierung habe bereits fast alle Klientelinteressen bedient. Doch sie hat noch viele Vettern, deren Taschen gefüllt werden wollen. Jetzt ist die Versicherungswirtschaft dran: Schwarz-Gelb ist im Augenblick dabei, die Renten-, Kranken- und Lebensversicherung auf private Kapitaldeckung umzustellen und den privaten Versicherungen Gelder zuzuschanzen.
Die …
Kategorien: Gesundheitspolitik, Politik, Sozialpolitik | Tags: Bundesregierung, FDP, Gesundheitspolitik, Lobbyismus, Neoliberalismus, Politik, Sozialdarwinismus, Sozialpolitik, Soziologie, Ungleichheit, Vetternwirtschaft, Wirtschaft
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Veröffentlicht am 9. Oktober 2010 um 20:38 Uhr | Von: Guardian of the Blind
Mit den neuen Regelungen für Zuverdienstmöglichkeiten zu Hartz IV ist der Bundesregierung kein großer Wurf gelungen. Sie sind so ausgestaltet, dass sie weiter den Niedriglohnsektor fördern und kaum mehr Anreize zur Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen Vollzeitbeschäftigung schaffen werden.
Das Kombi-Lohn-Modell ist schon an sich sehr problematisch. Es bedeutet eine staatliche Subvention von Niedriglöhnen. Neue …
Kategorien: Arbeitsmarktpolitik, Ökonomie, Politik | Tags: Agenda 2010, Arbeit, Arbeitsmarkt, Arbeitsmarktpolitik, Hartz IV, Kombilöhne, Ökonomie, Politik, Sozialpolitik, VWL, Wirtschaft
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Veröffentlicht am 4. Oktober 2010 um 22:29 Uhr | Von: Guardian of the Blind
Quelle: Flickr (x0801) / CC-BY-NC-SA 2.0
Einige Indizien weisen darauf hin, dass die Bundesregierung bei der Ermittlung der neuen Hartz-IV-Regelsätze getrickst hat, um auf eine von vornherein feststehende Summe (für alleinstehende Erwachsene 364 Euro) zu kommen. Die Vorwürfe besagen im Kern, dass es sich dabei viel mehr um eine politisch gewollte statt einer …
Kategorien: Arbeitsmarktpolitik, Politik, Sozialpolitik | Tags: Arbeitsmarktpolitik, Bundesregierung, BVerfG, Hartz IV, Politik, Sozialpolitik, Statistik, Wirtschaft
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Veröffentlicht am 3. Oktober 2010 um 19:17 Uhr | Von: Guardian of the Blind
Die Proteste gegen Stuttgart 21 offenbaren eine Schwäche des deutschen Demokratiemodells: das Fehlen partizipativer Elemente. Es wird Zeit, über unsere Demokratie zu sprechen.
Quelle: kopperschlaeger.net / CC-BY-NC-ND 3.0
Dass sich gerade bei Stuttgart 21 derart große Proteste, wie sie die letzten zeigten, zustande kamen, mag erstaunen, ist aber vielleicht auch nur ein …
Kategorien: Politik, Politikwissenschaft | Tags: Demokratie, Demokratietheorie, Gesellschaft, Kritische Theorie, Philosophie, Politik, Politikwissenschaft, politische Theorie, Stuttgart 21, Verkehrspolitik
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