Guardian of the Blind

Der Artikel “freiheit@unendlich.welt” im ehemaligen Nachrichtenmagazin offenbart mal wieder irrationale Ängste des konservativen Spießbürgers und des schon sprichwörtlichen Internetausdruckers vor der Freiheit des Internets.

Schon das Titelbild ist eigentlich aussagekräftig genug. Nackte Menschen überall – überall! – und überall Gewalt, Schusswaffen, Kettensägen und Baseballschläger, Sprengungen, Explosionen, eine nackte Frau reitet auf einer Atombombe, Voyeure und …

Ich höre ja sehr gerne und sehr viele Podcasts.

Die meiner Meinung nach besten auf dem Gebiet der Netzpolitik sind die vom Chaosradio vom Chaos Computer Club. Im Chaosradio Express (CRE) werden Themen zu Computer, Technologie, Netz und Netzpolitik aufgegriffen und ausführlich besprochen. Die Themen werden dabei mit hoher Kompetenz und technischem Sachverstand, aber …

Das Internetzensurgesetz ist noch nicht einmal in Kraft getreten, da nehmen die Befürchtungen, die Infrastruktur, die mit diesem Gesetz geschaffen wird, könnte für andere Bereiche außer Kinderpornographie (für die sie ja offiziell ausschließlich errichtet wurde) angewendet werden, schon immer mehr reale Gestalt an.

Unter dem Titel „Kampf gegen Schmutz im Internet wird verschärft“ berichtet die …

Zunächst einmal: Frau von der Leyen hat nichts gegen ihren ja durchaus zweifelhaften Spitznamen „Zensursula“.

Hat sie der Spitzname „Zensursula” getroffen?
von der Leyen (lacht) Nein. Das fand ich patent. Das gehört zur politischen Auseinandersetzung dazu. (Siehe)
oder gleich nochmal hier:
Welt am Sonntag: Und Ihren Spitznamen?
von der Leyen: Meinen Spitznamen finde ich patent. Viel Feind, …

Das Internet bietet Möglichkeiten einer gesellschaftlichen Aufklärung und einer Partizipation der Gesellschaft, wie man sie sich so in der Vergangenheit kaum vorstellen konnte. Doch den politisch Verantwortlichen, den Parteien und den Mainstream-Medien scheint sich noch immer nicht die Tragweite erschlossen zu haben, in der das Netz dazu beitragen kann, sowohl Entscheidungsfindungen rationaler zu machen …

… gibt es einen extrem lesenswerten Artikel beim Spiegelfechter:  Zensursula, Indien, Microsoft und die Lüge in der Politik

Die FDP sagt “Kulturflatrate wäre Sozialismus im Internet”.

http://www.bundestag.de/aktuell/archiv/2009/25158719_kw29_otto/

Wäre doch mal ein Anfang …

Das Gesetz zu den Web-Sperren hat nun also den Bundesrat passiert (vgl. z.B. http://www.heise.de/newsticker/Gesetz-zu-Web-Sperren-passiert-den-Bundesrat–/meldung/141849: betroffene Anbieter werden über die Sperrung ihrer Seiten nur “in der Regel” informiert, die Sperrliste wird nur vierteljährig und nur in Stichproben überprüft,  IP-Adressen dürfen von den Zugangsanbietern aufgezeichnet und in Verdachtsfällen an die Polizei weitergegeben werden.)

Die “Debatte” dauerte 3,5 …

Grundsatzdebatte im Bundestag über Achtung der Grundrechte
Die Opposition hat der großen Koalition am heutigen Freitag in der letzten Sitzung des Bundestags vor der Sommerpause vorgeworfen, mit Gesetzen etwa zu heimlichen Online-Durchsuchungen oder zur Vorratsdatenspeicherung  an die Grenzen der Verfassung gegangen zu sein…
http://www.heise.de/newsticker/Grundsatzdebatte-im-Bundestag-ueber-Achtung-der-Grundrechte–/meldung/141526

Jörg Tauss bei der Debatte über Grundrechte am 3.7.2009
http://www.youtube.com/watch?v=WqMPSmW1CPY
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Drogenbeauftragte will Onlinespiele für …