Don’t feed the troll?

Don’t feed the troll?

Immer wieder findet man vor allem im Internet das Argument, man solle mit einer Diskussion über ein bestimmtes Thema – über etwa einen aktuellen politischen Vorstoss, der nicht die eigene Meinung repräsentiert – doch nicht “DIE auch noch stärken”, indem man sich überhaupt mit dem jeweiligen Thema beschäftigt. Egal, worum es geht: Man kann sich sicher sein, dass sich irgendwann jemand in einer Diskussion findet, der sich beschwert, dass diese Diskussion überhaupt stattfindet.

Ob da einige das Phänomen der Internet-Trolle zu sehr breittreten, will ich mal stehen lassen. Diese Ansicht ist auf jeden Fall in vielerlei Hinsicht nicht zielführend. Sie ist vielmehr, um es hart auszudrücken, meist genauso sinnentleertes Gerede wie, dass man etwa mit Demonstrationen gegen Nazis “denen dadurch ja nur noch mehr Aufmerksamkeit schenkt”. Zu Recht werden häufig die Konservativen und Liberalen, die sich in vielen Städten nicht an Anti-Nazi-Demonstrationen beteiligen wollen, für diese Einstellung kritisiert. Sollen wir es tolerieren, dass die Feinde der Toleranz und der Freiheit ihre rassistischen und faschistischen Botschaften weiter verbreiten dürfen? Das würden sicherlich viele ablehnen. Und soll man denn andererseits selbst die hetzerischsten und menschenverachtendsten Aussagen einfach stehen lassen egal, wie es die, die überall von Trollen sprechen, wollen – egal, wie schlimm sie sind (es gilt bei manchen offenbar fast: je schlimmer die Aussage eines “Trolls”, desto weniger sollte man drüber reden)? Werden Werte wie Freiheit, Demokratie, Menschenrechte nur auf der Straße verteidigt, oder geht es nicht auch darum, sie als Idee zu verteidigen – gegen alle Anfeindungen, auch wenn etwa sie aus dem Feuilleton einer als seriös angesehen Zeitung kommen?

Sollen wir doch die ganzen Sarrazins, Heinsohns, Westerwelles, die versammelte Springer-Journaille hetzen und Unwahrheiten verbreiten lassen? Genau! Tun wir einfach so, als gäbe es sie nicht, und beschäftigen wir uns mit etwas anderem. Am besten mit irgendwas, was man in der Realität nie wird umsetzen können, vor allem, weil man sich mit Gegenargumenten ja nicht beschäftigt, da man damit ja nur die, die die Gegenargumente vorbringen, stärken würde.

Ich denke, die reflexhafte Verwendung des “sollten wir gar nicht erst drüber reden und ihnen Aufmerksamkeit schenken”-Arguments ist oft begründet in der Unfähigkeit bzw. in dem Unwillen, politische Gegner argumentativ zu widerlegen. Denn auch wenn die Äußerungen, die man “einfach nicht beachten” soll, oft äußerst plump sind – es geht um das Gedankenbild, das dahinter steht. Und das ist durchaus ausgearbeiteter, als ein platter Spruch auf einem FDP-Plakat einen glauben lassen mag (in den meisten Fällen zumindest).

Es ist im öffentlichen Meinungsbildungsprozess nicht immer so einfach wie bei einem Internet-Troll, dass er tatsächlich bald aufgibt, wenn man ihn ignoriert. Und selbst wenn man das tut: viel zu viele tun dies in der öffentlichen Diskussion ohnehin nicht. Also muss man ihnen Contra bieten. Es geht in der politischen Auseinandersetzung ja gerade darum, die besten Argumente zu finden, Argumente der anderen Seite zu widerlegen oder sie eben als falsche Argumente zu entlarven. Viel zu viele Leute glauben diesen Blödsinn, bei dem sich jeder vernünftige Mensch natürlich erst denkt, darüber muss man ja gar nicht sprechen, so dumm ist das, tatsächlich. Will man sie nicht alle gänzlich verloren geben, muss man versuchen, wenigstens einige von ihnen mit der Kraft der Logik und der Vernunft, durch eine sachliche Argumentation zu überzeugen. Man muss darauf aufmerksam machen, wenn jemand rassistische und sozialdarwinistische Einstellungen verbreiten will, und man muss es nicht nur sagen, man muss es auch belegen. Plumpe Propaganda sollten diejenigen, denen es um Emanzipation und Aufklärung der Gesellschaft geht, sich nicht zu eigen machen.

Alles dasselbe!

Wenn diese Leute sich dann doch einmal zu einem Thema äußern – und damit dann eigentlich in ihrer eigenen Logik “die Aufmerksamkeit nur auf DIE” lenken (wo sie in der Realität ohnehin leider oft ist), begegnen wir oft einer anderen verbreiteten Unsitte. Die Argumentation ist dann ähnlich einfach oder vereinfachend, wie die der kritisierten Seite. Ein Beispiel: Marxismus ist entweder das Grundübel an sich oder die unfehlbare Quelle aller Weisheit. Alle wirtschaftlichen Probleme, egal welche, sind nur ein Zeichen des naturgesetzmäßigen Untergangs des Kapitalismus, deshalb muss man sich keine große Mühe machen, sich die Vorgänge mal genau anzuschauen. Die Kapitalisten wollen den Arbeiter ausbeuten, und am besten bringt man dann noch ein Brecht-Zitat. Vulgärmarxismus kann man das auch nennen.

Und natürlich ist ja alles das selbe: alle, alle, alle sind neoliberal (außer der Gruppe, zu der man gerade gehört), zwischen Guido Westerwelle und Dietmar Bartsch gibt es so gut wie keinen Unterschied, Meinhard Miegl, Arnulf Baring oder Hans-Werner Sinn vertreten im Prinzip genau das selbe wie Heiner Flassbeck oder Paul Krugman, und alle sind sie: Kapitalisten!. Und uns würde ja sowieso nur die Revolution helfen, wenn, ja wenn sie endlich alle aufstehen würden, anstatt im Internet andere belehren zu müssen, entweder über ein Thema nicht zu sprechen, da man damit nur die falsche Seite stärkt, oder man versichern muss, dass sowieso fast jeder zu dieser falschen Seite gehört. Dann könnte das noch was werden.

Auf diese Weise mag man in seinem Weltbild schön zu Rande zu kommen. Vor den wirklichen Problemen verschließt man aber die Augen. Und verändern wird man nichts.

Bilder:

Wikipedia (User:Asbestos) / http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/deed.de

Flickr (Ramon  Redondo) / http://creativecommons.org/licenses/by-nc-sa/2.0/deed.de

Flickr (Anderson Mancini) / http://creativecommons.org/licenses/by/2.0/deed.de

xkcd / http://creativecommons.org/licenses/by-nc/2.5/

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Der “Dritte Weg”: Vorstellung und Wirklichkeit

Dieter Rulff singt in einem taz-Artikel, in dem es eigentlich um die Koalition in NRW gehen sollte (Rot, Rot, Grün und die Koalitionsfrage: Nur auf Bewährung), ein Loblied des “Dritten Weges”. Sprachlich in einem sehr merkwürdigen Stil und mit einigen unverständlichen Formulierungen und eigenwilliger Semantik verfasst, scheint der Artikel auf jeden Fall eher daraufhin ausgelegt, vordergründigen Eindruck zu schinden als inhaltlich zu überzeugen. Der ganze Artikel versucht, sich die – für viele gescheiterte – “Neue Mitte”-Politik noch einmal, sich selbst seiner Richtigkeit versichernd, schönzureden. Dies, indem er neben der Verwendung von rhetorischen und auf positiven Emotionen abzielenden Mitteln, die negativen Seiten des Dritten Weges ausblendet oder sie einfach als diesem nicht anzulastend auf andere schiebt. Dabei schlägt er alle möglichen Fortschritte andererseits dem Dritten Weg zu, merkt jedoch wohl gar nicht, wie er sich selbst in Widersprüche verwickelt.

Nun ist diese Mitte kein sozialer Ort, sondern markiert die Deutungshoheit über Diagnose und Behandlungsweise gesellschaftlicher Probleme. Insofern war die Übertragung von Anthony Giddens Politik jenseits von rechts und links auf deutsche Verhältnisse der zunächst erfolgreiche Versuch der SPD, die Stagnation der Ära Kohl zu überwinden.

Was Rulff zu dem ersten Satz bewegt hat, weiß wohl nur Rulff. “Politik jenseits von links und rechts” ist natürlich ein Schlagwort, es ist aber kaum zutreffend. Im Grunde ist die Politik von Anthony Giddens ein in der Tat in ihren Grundvorstellungen und -ideen (der Begriff wird hier bewusst nicht als Schlagwort gebraucht) eine, wenn auch gemäßigte und sozial ausstaffierte, neoliberale Politik. Die Grundzüge dieses Weges, und damit soll den Anhängern dieser Politik kein Unrecht widerfahren, sind weg vom “vorsorgenden”, hin zum “aktivierenden” Wohlfahrtsstaat, weg von der Sozial-, hin zur Bildungspolitik, weg von der sozialen, hin zur Chancengleichheit orientiert. Der Staat soll in diesem Konzept von vorneherein dafür sorgen, dass Armut nicht entstehen kann, indem er allen eine möglichst gute Ausbildung gewährt, und im Falle von Arbeitslosigkeit sollen die Betroffenen schnell wieder eine neue Beschäftigung finden.

Diese Punkte sind ja zweifelsohne begrüßenswert, aber sie sind nicht auseichend, sondern nur ein Ausschnitt dessen, wofür die Sozialdemokratie seit je her eingetreten ist. Sie sind die Punkte, auf die sich auch Liberale und Neoliberale einlassen, denn mit einher gehen die Vorstellungen, dass ein Wohlfahrtsstaat, der (z.B. bei Arbeitslosigkeit) für eine ausreichende Existenzsicherung sorgt, den Ansporn, sich eine neue Arbeit zu suchen, mindert, die Menschen in Arbeitslosigkeit verharren lässt usw. (hier wurden die neoliberalen Vorstellungen zu diesem Thema übernommen). Man ist ausschließlich selbstverantwotlich und der Staat nur dazu da, “unverschuldet in Not geratene” (und das gilt bei Arbeitslosigkeit nicht) abzufangen und bei Arbeitslosigkeit gerade noch den Lebensunterhalt zu sichern, dies aber verbunden mit einer Arbeitspflicht (Workfare). Zudem, und hier ist der größte Bruch mit der Sozialdemokratie, sei soziale bzw. Verteilungsgerechtigkeit schädlich, da sie Anreize mindere. Daüber hinaus wird dem Staat keine Rolle im Wirtschaftsablauf eingeräumt, er soll sich möglichst weit zurückziehen und möglichst viele Bereiche der Gesellschaft den Marktmechanismen überlassen.

Die Umsetzung von Giddens Politik besteht daher neben dem Ausbau der Bildungseinrichtungen in erster Linie aus der Senkung von Sozialleistungen, der Verbindung von Arbeitslosengeld mit der Pflicht zu nicht oder niedrig bezahlten öffentlichen Tätigkeiten, umfangreichen Privatisierungen und Deregulierungen und dem Ende von umverteilenden Maßnahmen, z.B. durch die Senkung von Unternehmens- und Spitzensteuern. Im Grunde ist das viel bejubelte Konzept von Giddens das, was eine wirtschaftsliberale Partei fahren würde, wenn sie ehrlich und frei von Klientelinteressen wäre, plus noch Gesundheitsversorgung für alle (denn diese sollte – auch bei Giddens – nicht vom Einkommen abhängen), versehen mit einem sozialdemrokatischen Etikett. Es ist eine Ideologie der Chancen und der Eigenverantwortung, es misstraut den Vorstellungen der Gleichheit und der sozialen Sicherheit. In ihm ist der Mensch egoistisch und auf sich alleine gestellt, in ihm gibt es keine Solidarität.

Unterschieden sich die politischen Ansätze unter Kohl und Schröder im wirtschaftlichen und sozialen Bereich inhaltlich auch nicht so sehr, so  geht Rulff auf das Tempo der Umsetzung ein und besetzt dieses positiv, so, wie der ursprünglich positiv assoziierte Begriff “Reform” als Schlagwort für Sozialabbau-Gesetze inflationär gebraucht wurde. Stagnation bedeutet in diesem Falle eher, dass die Sozialabbau-Maßnahmen nicht in einem ganz so atemberaubenden Tempo duchgeführt wurden wie insbesondere nach der Agenda 2010. Aber – durch den Satz soll natürlich die Assoziation mit der muffigen Kohl-Ära geweckt werden, die erst durch den frischen Wind der rot-grüne Koalition abgelöst wude. Das ist sicher bei vielen Gebieten, zutreffend aber nicht bei der Umsetzung der Dritten-Weg-Maßnahmen. Damit sollen positive Erinnerungen verbunden werden, alles, was Rot-Grün Positives rhervobrachte, ist natürlich dem Dritten Weg zu verdanken. Auch hier ist dieses rhetorische Mittel klar:

Vier strukturelle Veränderungen markierten diese Politik: Das “Modell Deutschland” der Unternehmensverflechtungen und des Korporatismus wurde für die globalisierte Wirtschaftsstrukturen geöffnet, die Energiewende sowie eine Einwanderungspolitik wurden eingeleitet und der Arbeitsmarkt von der Statussicherung auf Aktivierung umorientiert.

Die Öffnung der Deutschland-AG muss man von zwei Seiten betrachten. Einerseits führte sie zum Abbau von Seilschaften, Vetternwirtschaft und kartellartigen Absprachen. Andererseits war das Mittel dafür die Liberalisierung der Finanzmärkte. Den Abbau von Mitbestimmungsrechten und die Schwächung der Tarifparteien als Öffnung für die globalisierte Wirtschaft (der sich vemeintlich alles und jeder unterordnen muss) zu verkaufen, erfordert schon viel Phantasie. Energiewende und Einwanderungspolitik haben nun wirklich nichts mit dem Dritten Weg zu tun. Die Umwandlung der Arbeitslosenversicherung (und nicht des Arbeitsmarktes) allerdings schon. Doch was bedeutet “Statussicherung” und “Aktivierung”? “Statussicherung” meint, dass die Sozialleistungen zumindest auf einem ähnlichen Niveau wie der vorherige Verdienst sind, also einkommensabhängig. “Aktivierung” klingt gut und wäre es wohl auch, wenn damit mehr Weiterbildungsmaßnahmen und eine aktive Arbeitsmarktpolitik verbunden wären, beinhaltete aber in Deutschland nur eine Senkung dieser und bestand fast nur aus gesenkten Sozialleistungen und der Pflicht zur Annahme fast jeder Arbeit, mit der Drohung, sonst unter das Existenzminimum zu fallen.

Letzteres gilt noch heute in der SPD als Sündenfall und als Geburtsstunde der Linken. Dabei erwies sich das Konzept, wie das Beispiel der nordeuropäischen Staaten und die Entwicklung des Arbeitsmarktes zeigen, als richtig, der Staat versagte (und versagt) allerdings bei der Betreuung, Vermittlung und vor allem bei der Qualifizierung der Arbeitslosen.

Genau hier liegt der Punkt: In Dänemark und Schweden etwa sind Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung sehr hoch. Das Arbeitslosengeld in Dänemark liegt auf dem zweithöchsten Niveau OECD-weit – nach den Niederlanden, die ein ähnliches Modell haben. In beiden Staaten, gefolgt von Schweden, sind zudem die Ausgaben für aktive Arbeitsmarktpolitik mit Abstand am höchsten. Gerade dadurch konnten enorme beschäftigungspolitische Erfolge in diesen Ländern erzielt werden, und dazu eben ein sehr hohes Maß an sozialer Sicherheit und eine sehr egalitäre Einkommensverteilung. Siehe auch: Europäische Lehren für den deutschen Arbeitsmarkt: Flexibilität und Sicherheit sind vereinbar. Der Dritte Weg jedoch ist nur Flexibilität,  jedoch ohne Sicherheit.

Auf die dabei aufgeworfene Gerechtigkeitsfrage konnte die Regierung Schröder schon deshalb keine glaubwürdige sozialdemokratische Antwort mehr geben, weil sie zuvor bei der Unternehmens- und Einkommenssteuerreform ohne strukturelle Notwendigkeit eine massive Umverteilung nach oben vorgenommen hatte. Das hatte wenig mit dem Dritten Weg, aber viel mit neoliberalem Zeitgeist-Opportunismus zu tun (…)

Den Dritten Weg könnte man durchaus mit guten Gründen als einen eindeutig neo-liberalen betrachten. Ein Ende der Umverteilung ist dabei durchaus ein Schritt auf dem Dritten Weg.

Mit dem vorläufigen Scheitern des FDP-Steuerkonzeptes ist die neoliberale Angebotspolitik in die Defensive geraten. Das bedeutet jedoch nicht, dass nun wieder eine klassische Nachfragepolitik zum Zuge kommt. Eine linke Politik, die jeden Akt des Konsums mit dessen vermeintlich wirtschaftsfördernder Kraft legitimiert, wird schnell mit deren begrenzter Wirkung in einer entgrenzten Welt konfrontiert sein – wie es sich zuletzt an der Abwrackprämie erwiesen hat.

Angebotspolitik ist neoliberal, und wird deshalb auch im “Dritten Weg” verfolgt. Und – der Fairness halber: selbstverständlich ist nicht jeder “Akt des Konsums” zu begrüßen. Die Abwrackprämie ist in der Tat fraglich (einseitige Subvention einer bestimmten Branche usw.), aber konjunkturell erfolgreich war sie ja zumindest. Mittel wie höhere Sozialleistungen und Löhne, sowie öffentliche Beschäftigungsmaßnahmen wären aber eher zu begrüßen. Dass diese die in Deutschland extrem niedrige Binnennachfrage insgesamt erhöhen und für einen wirtschaftlichen Aufschwung sorgen würden, kann auch nicht mit dem verbrauchten Argument von der globalisierten Weltwirtschaft und den “Grenzen nationalstaatlicher Politik ” (fehlt nur noch das “konjunkturpolitische Strohfeuer”) bestritten werden.

Rulffs Beitrag ist einer, wie man sie um die Jahrtausendwende zu Hunderten gelesen hat. Einer, der eine Politik des Dritten Weges  rechtfertigen, ihren Kern eines neoliberalen Umbaus der Gesellschaft verschleiern und verhüllen will (und sich sogar des Wortes “neoliberal” bedient, um die negativsten Aspekte dieses Modells einer angeblich anderen Richtung anzulasten). Er wirft mit Buzz-Words und Standardfloskeln um sich und kann dennoch hinter allen hochtrabend klingenden Formulierungen nicht verstecken, was er wirklich ist: der Ausdruck eines zeitgeistig-opportunistischen Gesinnungswandels, wie ihn der ehemalige Marxist Giddens mustergültig vorexerziert hat.

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Sänk juh for träwelling wiss Günther Oettinger

Der “Sprachpanscher des Jahres 2006” Günther Oettinger verbreitete ja schon öfter seine Ansichten wie “Englisch wird die Arbeitssprache. Deutsch bleibt die Sprache der Familie und der Freizeit, die Sprache, in der man Privates liest” und ist der Meinung, dass jeder, ja wirklich jeder “Englisch verstehen und Englisch sprechen können muss” (ok, gerade als EU-Komissar könnte das vielleicht ja recht sinnvoll sein). Und er war auch stets der Ansicht, dass sein Englisch “ganz in Ordnung” und er “in Englisch, was das Gespräch angeht, sehr sicher” sei. Nun, davon kann man sich jetzt auch selbst überzeugen:

http://www.youtube.com/watch?v=OXPPu418C78

Im Vergleich dazu wirkt “Westerwave” ja fast wie ein Muttersprachler:

http://www.youtube.com/watch?v=lLYGPWQ0VjY

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