Guardian of the Blind

Eine empirische Analyse von Lutz Hausstein
Nachdem der Regelsatz beim ALG II zum 1.1.2011 um ganze fünf Euro angehoben wurde und er damit nach Ansicht vieler Kritiker weiterhin deutlich zu niedrig liegt, legt Lutz Hausstein nun, wie bereits im letzten Jahr, eine neue, ausführliche Bedarfsermittlung vor. Wie auch andere Berechnungen, beispielsweise …

Die Bundesregierung plant, die Zuschüsse für die sogenannten „Ein-Euro-Jobs“ zu kürzen und strengere Richtlinien für diese aufzustellen. Dadurch wird deren Zahl zukünftig stark eingeschränkt werden. Dieses Vorhaben ist ein richtiger Schritt, da in der Vergangenheit dieses arbeitsmarktpolitische Instrument sehr oft nicht in seinem eigentlichen Sinne benutzt wurde und Erfolge …

Die Einführung eines allgemeinen, flächendeckenden, gesetzlichen Mindestlohn in Deutschland würde viele Vorteile bringen.
Zunächst einmal dient er natürlich ganz unmittelbar der Verhinderung von Armutslöhnen. Das Argument der Neoliberalen, dass Arbeitnehmer, die von ihren Löhnen allein nicht leben können, “eben zu unproduktiv sein”, ist einfach nur zynisch. (Die Neoliberalen verfallen hier nebenbei dem klassischen Marxschen Warenfetischismus. …

Eine kleine Sammlung aktueller Beiträge und Artikel zu folgenden Themen:

Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz
Wahlzoten
Die deutschen Parteien nach den Landtagswahlen
Machtkampf in der FDP
Todesstrafe weltweit
Fukushima und der Spätkapitalismus
Zu hohe Unternehmensgewinne
Journalisten und Twitter
Zukunftsverweigerer
Zum Schluss: “Mehr als das Bruttoinlandsprodukt der ganzen Welt”

1. Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz

Wahlanalyse von Wolfgang Lieb und Albrecht Müller auf den NachDenkSeiten: Die …

Eine kleine Sammlung aktueller Beiträge und Artikel zu folgenden Themen:

Brüderles Geständnis
Kennzeichungspflicht für Polizisten
Demjanjuk
Deutsche Rüstungsgeschäfte mit Gaddafi
Die Simpsons ohne Atomkraft?

1. Brüderles Geständnis
Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle soll laut Informationen der Süddeutschen Zeitung auf einem Treffen der BDI-Spitze zugegeben haben, dass das Laufzeit-Moratorium für Atomkraftwerke aus Wahlkampfgründen geschehen sei. Im Protokoll der Sitzung ist mit Bezug auf …

Eine kleine Sammlung aktueller Beiträge und Artikel zu folgenden Themen:

Guantánamo
Afghanistan: So viele zivile Opfer wie noch nie
Europa und die arabischen Revolutionen
Finanztransaktionssteuer
Hartz IV
Interview mit Michael Schmidt-Salomon
Volker Pispers: Werte und Moral

1. Guantánamo
US-Präsident Obama hat die Wiederaufnahme von Militärprozessen in  Guantánamo angekündigt. Es gibt nun sogar wieder eine Anordnung des Präsidenten, Terrorverdächtige notfalls auch ohne Anklage …

Eine kleine Sammlung aktueller Beiträge und Artikel zu folgenden Themen:

Warum wir anklagen
Demokratie und Verstand
Deutsche Wirtschaft: Rekordgewinne, ausbleibende Investitionen
Atypische Beschäftigung
Defizite der deutschen Hochschulpolitik
Bradley Manning
Thomas de Maizière – ein Diener mit Defiziten
Islam-Debatte
Internationaler Frauentag
Militäreinsatz in Libyen?

1. Warum wir anklagen
Roberto De Lapuente beschreibt, warum es wichtig ist, gesellschaftliche Missstände anzuklagen, auch wenn es, wie gerne angeführt wird, “woanders …

Die Einigung zu Hartz IV: Nur geringe Verbesserungen
Man hat sich also geeinigt bei den neuen Hartz-IV-Sätzen: Fünk Euro mehr gibt es dieses Jahr (rückwirkend zum 1. Januar), noch mal drei Euro nächstes Jahr. Diese Erhöhung liegt jedoch nur im Rahmen der Lohn- und Preisentwicklung – an Verbesserungen wurde hier also im Endeffekt gar nicht …

Ein Nachtrag zur Diskussion “Retten die Blogger die Demokratie?” auf dem Blogger-Kongress in Köln
Was können Blogs in Deutschland erreichen? Was ist ihre Aufgabe? Können sie wirklich die Demokratie retten, können sie gesellschaftlichen oder politischen Wandel verursachen – oder gar eine Revolution? Ich denke, hier ist erst mal ein gesundes Maß Bescheidenheit und Realitätssinn angebracht.

Bild: …

Information ist Macht, gerade in der heutigen Welt. Und Macht ist, auch in der heutigen Welt, und auch in den scheinbar vollständig demokratisierten Gegenden, ist in der Macht kleiner Gruppen konzentriert. Wer nun, wie WikiLeaks, antritt, nicht einmal um diese Machtstrukturen aufzubrechen, sondern nur, um für etwas mehr Transparenz und Informationsfreiheit zu sorgen, bekommt …