Tag: Gesellschaft

Sprecht Mixa heilig!

Markus Weber 8 Comments

Der bayerische Landtagsvizepräsident Franz Maget (SPD) fordert, dass Walter Mixas sein Amt als Bischof niederlegen soll. Und auch Renate Künast, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, fordert einen Rücktritt Mixas. Mixa hat inzwischen zugegeben, Kinder und Jugendliche geschlagen zu haben. Ohrfeigen seien noch vor 20 oder 30 Jahren “vollkommen normal” gewesen, so Mixa. Zuvor hatte er beteuert, dass er niemals körperliche Gewalt gegenüber Kindern und Jugendlichen angewandt und ein “reines Herz” habe. Zudem wird Mixa vorgeworfen, dass er aus Mitteln einer Waisenhausstiftung Kunstgegenstände für das Pfarrhaus gekauft habe, darunter einen Kupferstich für 43.000 DM (der nebenbei höchstens 4.000 Euro wert gewesen sei und den er von einem Freund gekauft habe).

Ein anderer katholischer Bischof, Richard Williamson, wurde unterdessen wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von 10.000 Euro verurteilt. Die Verteidigungsstrategie war, dass Williamson ja schließlich den schwedischen TV-Mitarbeitern gesagt habe, dass der Beitrag, in dem er den Holocaust leugnet, nicht in Deutschland gezeigt werden dürfe. Na dann!

Mixa soll also zurücktreten? Nein, der soll mal schön bleiben. Mehr noch: Die Kirche soll ihn verteidigen, soll ihn ehren, soll ihn noch zu Lebzeiten heilig sprechen. Damit es auch den Letzten klar wird, dass die Kirche ein Hort von autoritären, reaktionären, bigotten, wütenden Männern ist, die statt Nächstenliebe Hass predigen, die Unterwerfung und blinden Gehorsam fordern und hinter der frömmelnden Fassade Ansichten vertreten, die schon im 19. Jahrhundert veraltet und erschreckend wirkten. Sie sollen ruhig weiter Militärseelsorge betreiben, weiter gegen Frauen und Homosexuelle hetzen, weiter gegen Modernität und Liberalismus eintreten. Sie sollen weiter die, die sich für eine Modernisierung der Kirche einsetzen, exkommunizieren. Sie sollen die Pius-Brüder aufnehmen und die Befreiungstheologen ausschließen.

Sie sollen predigen, dass das Bestehende gerecht ist und man sich gehorsam dem Willen Gottes, seiner Stellvertreter und der Staatsmacht fügen soll, dass auch die schlimmste Ungerechtigkeit unveränderlich ist und dass das ganze Leid der Welt einen Sinn hat und einem göttlichen Plan gehorcht, und dass den Sündern ewige Verdammung und ewige Qualen drohen. Ja, sie sollen sagen, dass Homosexuelle kranke Perverslinge sind, dass Frauen weniger wert sind als Männer, dass Verhütung Mord ist und dass Kriege gegen die Ungläubigen von Gott gewollt sind. Sie sollen sagen, dass man Kinder manchmal schlagen muss als eine gerechte Strafe des Herrn, und sie sollen dabei von einem reinen Gewissen sprechen, ja, sie sollen gar ein reines Gewissen haben. Sie sollen sagen, dass diese elenden 68er-Gutmenschen schuld an Kindesmissbrauch sind. Sie sollen heucheln und lügen. Sie sollen alle moralischen Werte und Ansprüche ihrer eigenen Religion ad absurdum führen.

Dann bleiben von ihren Anhänger vielleicht irgendwann nur noch die Hardliner übrig, zu denen ihre Funktionäre gehören. Und dann werden die Kirchen endlich eine so unbedeutende Rolle spielen, wie sie sie in einer laizistischen – und v.a. einer aufgeklärten Gesellschaft – spielen sollten. Versuche derjenigen, die wirklich moralische Werte vertreten, die Kirche zu reformieren, mögen ehrenvoll sein – ich glaube aber nicht, dass sie noch Erfolg haben werden. Zu den eifrigsten Kirchenerneuerern des Zweiten Vatikanischen Konzils zählte Joseph Ratzinger, der jetzige Papst Benedikt XVI.

Share

Neoliberale Glaubenskrieger

Markus Weber 7 Comments

Nirgendwo wurde seit dem Paradigmenwechsel in den 70er-Jahren vom Keynesianismus zum Angebotsdogma mit so deutscher Konsequenz auf die neue Heilslehre gesetzt, so radikal zwischen Gut und Böse getrennt und alles andere verteufelt. Nirgendwo werden ökonomische Vorstellungen mit derart quasireligiösem Eifer verkämpft und wird eine einzige ökonomische Vernunft postuliert – was jeden Widerspruch praktischerweise als Mangel an Einsicht aussehen lässt. Und während US-Wissenschaftler ganz sportlich das Etablierte infrage stellen, um neue Erkenntnisse zu gewinnen, leben und sterben deutsche Kollegen mit dem Problem, die große Wahrheit bei den Ungläubigen endlich unterzukriegen.

(Thomas Fricke über die deutsche Mainstream-Ökonomie, die sich, während sonst weltweit in der Ökonomie langsam ein Umdenken einsetzt,  immer noch an veraltete Dogmen klammert, die immer noch davon ausgeht, dass die Finanzkrise nur durch böse Politiker und Fehler Einzelner entstanden ist und dass die größten wirtschaftlichen Gefahren in Deutschland Schulden und Inflation seien.)

In der Tat ist es auch immer wieder erstaunlich, wie die Vertreter des Neoliberalismus, die normalerweise so etwas wie Werte und moralische Überzeugungen ablehnen und eine bloße Zweckrationalität fordern, die bei Begriffen wie “Gerechtigkeit” oder “Solidarität” in verächtlichen Zynismus übergehen, wie sie, wenn sie allein das Wort “Markt” benutzen, in eine Verzückung überzugehen scheinen, als sei ihnen der heilige Geist erschienen. Wie Religiöse von ihrem Gott, so sprechen sie von den Marktmechanismen, wie Erstere an eine göttliche Gerechtigkeit als letzte Instanz glauben, so glauben sie an eine, nun, man kann es wohl kaum Gerechtigkeit nennen, aber an eine Endlegitimation, an einen Endzweck im Markt. Die Ergebnisse des Marktes sind unfehlbar für die einen wie Gottes Wort für die anderen.

Dabei dürfen wir aber nicht den Fehler machen, den Markt nur als einen Mechanismus zu verstehen, durch den Angebot und Nachfrage in Einklang gebracht werden. Nein, der Markt steht bei ihnen als die Plattform der ungezügelten Konkurrenz, auf dem sich der Mensch als Homo Oeconomicus gegen den anderen Menschen durchsetzen muss – am besten immer und überall. Und natürlich gibt es dort Gewinner und Verlierer. Das Ergebnis des Marktes beruht also nicht, wie bei Anhängern religiöser Bewegungen, auf einer umfassenden Vernunft oder ähnlichem, sondern auf den Ergebnissen des Wettbewerbes, auf dem sich der klügste, schnelleste, stärkste, was auch immer, durchsetzt. Und der Verlierer ist nicht der, der gesündigt hat o.ä., also der, der bestimmte, bekannte Regeln gebrochen hat, sondern einfach der, der auf dem Markt verliert. Hier wie dort trägt aber der Verlierer selber an seinem Schicksal selbst die Schuld (natürlich immer aus der Sicht derer, die sich selbst als Gewinner, als Leistungsträger oder Erleuchtete oder Auserwählte sehen).

Und das, denke ich, ist der Grundsatz der Ideologie, die sie verehren, die sie predigen (ein Grundsatz, der in der Form, wie man an ihm festhält, zwar religionsartige Züge trägt, inhaltlich in gewisser Weise aber auch als Gegenstück zu Religionen oder philosophischen Richtungen  gesehen werden kann): die Wirtschaft wie die Gesellschaft sollen nicht durch Werte, nicht durch eine wie auch immer festzustellende oder zu bildende Vernunft, nicht durch Demokratie oder durch Planung, geregelt werden, sondern durch Wettbewerb und Konkurrenz, die blind sind für Zwecke und Werte, auf denen die, die sich durchsetzen, die Gewinner sind nicht durch bestimmte Qualifikationen und nicht legitimiert durch Werte, sondern nur durch den Vorgang selbst legitimiert, dass sie sich durchgesetzt, dass sie gewonnen haben. Dass Bestehende ist nicht vernünftig, es ist das Ergebnis der Erfolgreichen im Konkurrenzkampf, es soll aber auch nicht vernünftig sein, es soll nicht zur Vernunft gebracht werden. Denn der Markt ersetzt die Vernunft. Wer eine religiöse oder quasi-religiöse Überzeugung hat, auf dem alles, was ein Gott angeblich sagt, oder das, was sich aus dem Marktgeschehen ergibt, das Letzte, das Endgültige, das nicht zu Hinterfragende ist, braucht diese nicht mehr.

Share

Kombilöhne: sinnvoll oder nicht?

Markus Weber 9 Comments

Hartz IV und die Agenda 2010 haben in den letzten Monaten viel an Zustimmung verloren. Auch die urprünglichen Architekten in der SPD sind von vielen Punkten abgerückt. Die Höhe der Leistungen steht dabei, sicher auch zu Recht, im Zentrum der Kritik. Doch wie sieht es mit anderen Aspekten der Hartz-Gesetze aus? Wie sind sie, v.a. aus arbeitsmarktpolitischer Sicht, zu bewerten? Gehören auch sie auf den Prüfstand? Hier soll als ein Punkt zunächst einmal das Konzept der staatlichen Kombilöhne betrachtet werden.

 

Konzept und Praxis von Kombilöhnen

Kombilöhne beschreiben eine staatliche Subvention von Niedriglöhnen. Dabei gibt es zwei Möglichkeiten: entweder werden die Niedriglöhne direkt für den Arbeitnehmer durch staatliche Transfers aufgestockt, oder der Arbeitgeber erhält Lohnkostenzuschüsse oder Abschläge bei Sozialversicherungsbeiträgen als Subventionen vom Staat zur  Einstellung/ Beschäftigung, z.B. auch von bestimmten Arbeitnehmerzielgruppen (etwa Geringqualifizierten und Langzeitarbeitslosen).

In Deutschland gibt es die Zuschüsse zweiten Typs nur zu Beginn neuer Beschäftigungsverhältnisse. Der erste stellt sich so dar, dass es Hinzuverdienstmöglichkeiten bei Bezug des ALG II gibt. Die Zahl dieser “Aufstocker” liegt in Deutschland bei über einer Million, die meisten davon arbeiten als geringfügig Beschäftigte in Mini-Jobs oder Teilzeitarbeit. Zudem besteht die Möglichkeit, dass Arbeitslose verpflichtet werden, für eine befristete Zeit Arbeitsgelegenheiten, die “im öffentlichen Interesse liegen” zur “Sicherung ihrer Beschäftigungsfähigkeit”  bei einem äußerst geringen Zuverdienst wahrnehmen zu müssen (“1-Euro-Jobs”).

 

Argumente pro Kombilöhne

Laut der neoklassischen Wirtschaftstheorie ist Arbeitslosigkeit in den vergangenen Jahrzehnten in Deutschland deshalb entstanden, da die Löhne im Niedriglohnbereich über der Grenzproduktivität dieser Arbeiten lag. Die Gewerkschaften hätten zu hohe Löhne für Geringqualifizierte durchgesetzt, (wirtschaftswissenschaftliche Untersuchungen zeigten, dass diese über einem reinen Marktlohn lägen), deshalb seien in diesem Bereich Beschäftigungshemmnisse enstanden. Durch eine stärkere “Spreizung der Löhne nach unten” könne mehr Beschäftigung gefördert werden. Zu gewährleisten, dass man “von seiner Arbeit leben könne”, sei nicht Aufgabe der Wirtschaft, sondern eine staatliche Aufgabe. Deshalb müsse dieser die Löhne von Geringqualifizierten wenn nötig bis zum Existenzminimum aufstocken.

Durch die Beschäftigung von 1-Euro-Jobbern kann außerdem ein Nutzen durch Arbeiten für die Gesellschaft entstehen, für den keine Nachfrage in der Privatwartschaft gegeben ist. Jede Art von Arbeit für Arbeitslose steigere außerdem deren Beschäftigungsfähigkeit und ihre sozialen Fähigkeiten. Gerne werden auch Parolen wie “keine Leistung ohne Gegenleistung” verwandt, doch stellen diese eher Populismus als echte Argumente dar (diese wurden vorher aufgezählt).

 

Argumente gegen Kombilöhne

Ein Risiko wäre, dass es für ALG II-Empfänger rational erscheinen könnte, aufzustocken, statt einer regulären Beschäftigung nachzugehen. Die Hinzuverdienstmöglichkeiten sind in der Tat äußerst schlecht. Bis 100 Euro kann man zwar dazuverdienen, ohne dass dies angerechnet wird. Für Bruttoeinkommen von 100 bis 800 Euro jedoch beträgt der Grenzsteuersatz jedoch 80%, für 800 bis 1200 Euro sogar 90%. Der Grenzsteuersatz ist hier also viel höher als der Spitzensteuersatz von 42%. Geringfügige Beschäftigungen bis 100 Euro/ Monat lohnen sich also eher, aber die Anreize, eine Beschäftigung anzunehmen, sind dann monetär gesehen eher gering, da nur ein kleiner Teil des Hinzuverdienstes behalten werden darf (außer wieder, wenn sie so gut entlohnt ist, dass man kein ALG II mehr beziehen muss). Eine Intergration in reguläre Beschäftigung ist in der Realität nicht gegeben: laut einer aktuellen Studie des IAB gehen nur 0-3% mehr der Arbeitslosen, die in 1-Euro-Jobs gearbeitet haben als die, die es nicht haben, 28 Monate nach Beginn der Maßnahme einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nach. Zudem seien die Maßnahmen nicht zielgruppengenau (siehe dazu auch: Telepolis: Diffamierung von Erwerbslosen, freiwillige Arbeitsangebote oder Workfare).

Groß ist auch das Risiko, dass Unternehmen die Löhne im Bereich geringfügiger Beschäftigung stark senken. Das Einkommen der Beschäftigten muss dann immer mehr durch den Staat gesichert werden, die Unternehmen enziehen sich ihrer “gesellschaftlichen Verantwortung”. Betriebe, die durch Lohnsenkungen ihre Gewinne steigern wollen, finanzieren dies auf Kosten der Staatskasse, und in diesen Lohndruck werden auch andere Unternehmen und höhere Lohnbereiche mit hineingezogen.

Der Niedriglohnsektor ist in Deutschland seit den Agenda-Reformen extrem gewachsen und inzwischen nach den USA der gößte aller Industrieländer. Jedoch legen Untersuchungen nahe, dass dies auf Kosten der regulären Arbeit geschah und der Rückgang der Arbeitslosigkeit seit der Agenda stärker auf konjunkturelle Faktoren zurückzuführen war. Durch die Vergößerung des Niedriglohnsektors sinkt die Binnenachfrage, was (insbesondere zu Zeiten, in denen der Export stark einbricht) zu weniger Produktion und zu weniger Arbeitsplätzen führt. Die sozialen Folgen sind außerdem äußerst negativ – es wurde von der Politik gezielt ein prekärer Gesellschaftsbereich geschaffen.

 

Fazit

Maßnahmen der Agenda 2010, auch die Kombilöhne, haben zu einem Anstieg des Niedriglohnsektors geführt, ohne viele neue Arbeitsplätze geschaffen zu haben. Sie haben damit ihr vorgegebenes Ziel verfehlt. Stattdessen stieg lediglich die Gewinnquote (auf Kosten der Lohnqute). Die Lohnspirale nach unten wird durch Kombilöhne gefördert. Natürlich gibt es auch gute Gründe für die Annahme, dass tatsächlich diese breiten Lohnsenkungen im Interesse der Agenda-Maßnahmen standen (auch wenn sich manche davon wirklich die Schaffung von mehr Arbeitsplätzen versprochen hatten).

Im Grunde kann die Möglichkeit, bei Empfang von Arbeitslosenleistungen hinzuverdienen zu können, sinnvoll sein, aber nicht in der derzeitigen Ausgestaltung. Dazu müssen auf jeden Fall die Hinzuverdienstmöglichkeiten verbessert werden. Dies dient auch dem sicherlich zu unterstützenden Ziel, dass “sich Arbeit lohnen muss”. Dafür, und zur Vermeidung einer Ausplünderung des Staates durch Unternehmen, die reguläre Beschäftigung durch Niedriglöhner ersetzen, ist eine weitere Senkung der Hartz-IV-Sätze kein geeignetes Mittel. Vielmehr wäre für diese Ziele die Einführung eines Mindestlohns sinnvoll.

 

[Dieser Beitrag ist auch beim Oeffinger Freidenker und beim binsenbrenner.de erschienen.]

Share

Rationalität versus Vernunft

Markus Weber Leave a comment

Heute gerne vermischt, sind “Vernunft” und “Rationalität” (und speziell die heutige Form einer wert- und zweckfreien, formalen Rationalität) durchaus nicht dasselbe. Die fundamentalen Unterschiede haben Vertreter der Kritischen Theorie, v.a. Max Horkheimer, Theodor W. Adorno und Herbert Marcuse, klar gemacht.

Max Horkheimers Kritik der instrumentellen Vernunft

Max Horkheimer unterscheidet in seiner Kritik der instrumentellen Vernunft eine „objektive Vernunft“ als umfassendes System alles Seienden (einschließlich des Menschen und seiner Zwecke) einerseits und andererseits eine „subjektive Vernunft“, als Fähigkeit der Klassifikation, des Schließens, der Deduktion, also des Abstrakten Funktionierens des Denkmechanismus. Nicht die Vernünftigkeit der Ziele, sondern die Angemessenheit von Verfahrensweisen sei deren Gegenstand. Er beschreibt in seinen Werken, v.a. in der Kritik, die instrumentelle Vernunft als Logik der Naturbeherrschung. (Diese wird abgeleitet aus dem Arbeitsprozess und damit aus dem Wertverhältnis. Arbeit gilt als Beherrschung der Natur, und Arbeit gründet im Kapitalismus – als einer Warenwirtschaft – auf der Wertform. Diese bestimmt als Imperativ gesellschaftliche Verkehrsformen wie die Arbeitsteilung und die Klassenverhältnisse.) Diese hat darüber hinaus auch Auswirkungen auf das Denken und die Psyche des Menschen: durch abstraktes Denken werden Herrschaft und Knechtschaft verinnerlicht. Die losgelassene Naturbeherrschung diene als Mittel zur Verewigung gesellschaftlicher Herrschaftsverhältnisse.

Die Krise der Vernunft sieht Horkheimer darin, dass heute eine objektive Vernunft nicht konzipiert oder sogar als Wahn bestritten werde – dagegen erleben wir eine Subjektivierung und Formalisierung der Vernunft. Er plädiert für eine inhaltliche statt nur eine rein formale Logik. Wirklicher Rationalismus sei mehr als eine bloße Form, sondern müsse auch inhaltliche Momente mit einschließen. Wenn keine bestimmte Gesellschaftstheorie im Hintergund sei, bleibe auch jede Erkenntnistheorie formalistisch und abstrakt. Formale Logik (als Analogie zur Mathematik begriffen) sei nur eine Reihe von Tautologien ohne konkrete Bedeutung in der geschichtlichen Wirklichkeit. Durch Trennung von Fakten und Werten werde immer der Status Quo legitimiert. Vernunft ist für Horkheimer, in Tradition von Hegel und Marx, die Fähigkeit, über die bloße Erscheinung hinaus die dialektischen Zusammenhänge als tiefere Wirklichkeit zu erfassen. Da Vernunft auch immer die Versöhnung von Widersprüchen bedeute, möchte Horkeimer eine Versöhnung von objektiver und subjektiver (instrumenteller) Vernunft.

Max Horkheimer und Theodor W. Adorno: Dialektik der Aufklärung

Für Theodor Adorno haben formale Logik und mathematisches Denken ein immanentes mystisches Element. Sie seien gekennzeichnet durch eine Ablehnung alles Nichtidentischen. Ihr Dualismus von Form und Inhalt sei falsch. Gemeinsam haben Horkheimer und Adorno ihre Kritik im vielleicht bekanntesten Werk der Kritischen Theorie, der Dialektik der Aufklärung, geschildert. In Dialektik der Aufklärung ist mit „Dialektik“ gemeint, dass die Entwicklung des Kapitalismus zu einer alle Glieder der Gesellschaft ergreifenden Tauschrationalität führt. Die Denkweise der “Aufklärung” sei verwurzelt in Naturbeherrschung, die die Beherschung des Menschen zur Konsequenz habe. Die gesamte logische Ordnung und Organisation der Begriffe (Herrschaft in der Sphäre des Begriffs, die sie analysieren, sei das Fundament der Herrschaft in der Wirklichkeit; allgemeine Begriffe seien Zeichen verfestigter Herrschaft) gründe in der Arbeitsteilung als entsprechenden Verhältnissen der gesellschaftlichen Wirklichkeit. Die Arbeitsteilung (und damit die Unterwerfung unter Herrschaft) diene den Beherrschten zu ihrer Selbsterhaltung. Herrschaft trete Einzelnem als das Allgemeine, die Vernunft in der Wirklichkeit gegenüber.

Der ökonomische Apparat statte (selbsttätig) Waren mit Werten aus, die über das Verhalten der Menschen entschieden. Es komme zu einer Versachlichung des Geistes, der Fetischcharakter breite sich über alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens aus; die Massenproduktion und ihre Kultur prägten dem Einzelnen genormte Verhaltensweisen als allein vernünftige auf (was die Versachlichung des Menschen und die Angleichung an seine Funktion verstärkt). Es komme auch geradezu zu einer Selbstentäußerung, zu einem Formen des Denkens des Menschen nach dem technischen Apparat: das Subjekt versachliche sich zu technischem Prozess, die Vernunft selbst wurde zum Hilfsmittel der allumfassenden Wirtschaftsapparatur und agiert starr zweckgerichtet; dies bedeute Beschränkung des Denkens auf Organisation und Verwaltung, die Verwendung des Geistes als Apparat von (Selbst-)Herrschaft. Herrschaft habe sich in der Warenwirtschaft zu Gesetz und Organisation verdinglicht, Gewalt wurde durch Vermittlung des Marktes vervielfacht (in Gestalt der Maschinen trete den Arbeitern eine entfremdete Rationalität gegenüber.) Das Tauschprinzip entspreche der Atomisierung des modernen Menschen, die instrumentelle Manipulation der Natur der von Menschen untereinander. Der Zusammenhang von Herrschaft und Arbeit sei gegründet in der Herrschaft des Menschen über die Natur: die Natur werde in der Aufklärung als bloßes Objekt, und Stoff von Einteilung, als qualitätslos und abstrakt angesehen; sie solle durch Arbeit beherrscht werden.

“[D]ie Macht ist auf der einen, der Gehorsam auf der anderen Seite. Die wieder- kehrenden, ewig gleichen Naturprozesse werden den Unterworfenen (…) als Rhythmus der Arbeit nach dem Takt von Keule und Prügel eingebläut, der in jeder barbarischen Trommel, in jedem monotonen Ritual widerhallt. Die Symbole nehmen den Ausdruck des Fetischs an. Die Wiederholung der Natur, die sie bedeuten, erweist s im Fortgang stets sich als die von ihnen repräsentierte Permanenz des gesellschaftlichen Zwangs..“ (Horkheimer, Max/ Adorno, Theodor W.: Dialektik der Aufklärung – Philosophische Fragmente, Frankfurt am Main 1969, S. 27)

Die formale Logik beinhalte eine Vereinheitlichung, eine Berechenbarkeit der Welt durch Zahl, kurz eine Quantifizierung. Dieselben Gleichungen sind für Horkheimer und Adorno beim Warenaustausch die vorherrschenden und prägenden. Die bürgerliche Gesellschaft sei beherrscht vom Äquivalent, von der Reduzierung auf abstrakte Größen, wodurch Ungleiches vergleichbar gemacht und Qualitäten zerstört würden. Die Funktionalisierung, die Eliminierung der Qualitäten und Umrechnung in Funktionen gehe von Wissenschaft durch rationalisierte Arbeit über auf den Alltag, auf den einzelne Menschen. Außerdem liefern sie eine Kritik der formalen Logik, die sehr ähnlich zu der der instrumentellen Vernunft ist. Natur sei nur in der Epoche Aufklärung ausschließlich mathematisch zu Erfassendes. Begriffe würden durch Formeln verdrängt. Indem Denken und Mathematik gleichgesetzt werden, würde das Denken verdinglicht, mechanisiert, Denken fungiere als Sache, als Herrschaft. Die Unterordnung alles Seienden unter einen abstrakten, logischen, mathematischen Formalismus führe zur Unterordnung der Vernunft unter unmittelbar Vorfindliches, unter die Tatsachen (als bloße abstrakte raumzeitliche Beziehungen), ohne jede Hoffnung. Gesellschaftliches Unrecht gilt dann als unveränderlich. Die instrumentelle, subjektive, manipulative Vernunft und die durch sie bewirkte Eliminierung der Negation aus der Sprache gilt als Erfüllungsgehilfe technologischer Herrschaft, da sie ohne Zwecke ist und nur durch Machtbeziehungen gekennzeichnet; sie führe, logisch zu Ende gedacht, zu den barbarischen Gräueln des 20 Jahrhunderts.

Herbert Marcuses Kritik der technologischen Rationalität

Herbert Marcuse beschreibt Vernunft folgendermaßen:

„Die Vernunft ist in ihrem tiefsten Wesen Widerspruch, Opposition, Negation, solange die Vernunft noch nicht möglich ist“ (Marcuse, Herbert: Vernunft und Revolution, Neuwied/ Berlin 1962, S. 370.)

Er differenziert zwischen einem Begriff der Rationalität (dies sei heute meist deine technologische Rationalität) und einem Begriff der Vernunft. Vernunft sei das eigentliches Sein, in dem alle entscheidenden Gegensätze (Subjektz-Objekt, Wesen-Erscheinung, Denken-Sein) vereinigt sind, sie sei Einheit von Faktizität und Wahrheit, Ding und Begriff, Realität und Idee, Existenz und Wesen. Seiendes aber ist nicht unmittelar vernünftig, sondern müsse zur Vernunft gebracht werden. Denn es bestehe eine rationale Alternative als negative Möglichkeit der bestehenden irrationalen Gesellschaft. Vernunft ist das Ziel dieser (idealen) Gesellschaft, für die Kritik an der bestehenden Gesellschaft ist Vernunft der Maßstab.

Von der Vernunft unterscheidet Marcuse (ähnlich wie Horkheimer objektive und subjektive Vernunft) eine wissenschaftliche, formale, „technologische Rationalität“. Die moderne Wissenschaft befreie die Natur von allen Zwecken, die Materie aller Qualitäten. Im Vordergrund stehe Operationalisierbarkeit, praktische Verwertbarkeit. Die wissenschaftliche Rationalität ist wertfrei, sie setzt keine Zwecke fest, ist ihnen gegenüber neutral, ist ihrem Wesen nach bloße Form, die beliebigen Zwecken unterworfen werden kann. „Technologisches Apriori“ bedeutet bei Marcuse, die Natur nur noch als potentielles Mittel, als Stoff für Kontrolle und Organisation, zu sehen. Sie gilt als wertfeie Materie, bloßes Material, Rohmaterial für ausbeuterische Verwaltung, ihr ist kein Sinn, Plan oder Zweck immanent. „Technologische Rationalität“ heißt, Dinge, Natur, und auch Menschen, als Mittel an sich zu betrachten. Die Natur wird dieser auf die Erfordernisse des Kapitalismus zugeschnittenen technologischen, instrumentalistischen Vernunft unterworfen, und diese Auffassung setzt sich jedoch auch im Menschen, in der Natur des Menschen, in den Grundtrieben durch in der Anpassung an Erfordernisse des bestehenden Systems. Die Beherrschung der Natur mit Beherrschung des Menschen verbunden, beide werden zu ersetzbaren Objekten. Es gibt hier eine Analogie zur formalen Rationalität Max Webers als Rationalität der angewendeten Mittel für beliebige Zwecke. Marcuse sagt, bei Weber gehe diese formale Rationalität in eine kapitalistische über. (Formale) wissenschaftliche Rationalität hat einen instrumentalischen Charakter, sie ist das Apriori einer Technologie als Form sozialer Kontrolle und Herrschaft. Sein als Sein als Solches weicht einem Instrumentsein. Das technologische ist auch ein politisches Apriori: die Umgestaltung der Natur hat die des Menschen zur Folge. Vortechnische und technische Vernunft sind verbunden durch die Herrschaft des Menschen über den Menschen als historische Gemeinsamkeit. Technologie bewirkt, dass die Instrumentalisierung der Dinge zur Instrumentalisierung des Menschen wird, Technik dient als Vehikel der Verdinglichung. In der technologischen Wirklichkeit erscheint die Welt der Objekte und Subjekte als eine Welt von Mitteln.

Die formale, positivistische Wissenschaft „transzendiert“ die Realität nicht mehr, qualitativ andere Sichtweisen, neue Beziehungen Mensch-Mensch und Mensch-Natur werden nicht ins Auge gefasst. Da wissenschaftliche Rationalität die Rationalität des Bestehenden ist, Vernunft aber Alternative zum Bestehenden darstellt, ist diese Rationalität unvernünftig. Es handelt sich bei einer nur noch auf bestehendes beschränkten Vernunft um eine Irrationalität, eine Unvernunft, aber im Gewandt der Vernunft und der Rationalität; Vernunft dient als Vehikel der Mystifikation. Wir haben den vollendeten Schein einer rationalen Gesellschaft, der (technologische) Rationalität zur Ideologie werden lässt, denn technologische Rationalität befördert unbemerkt neue Ideologie, die im Produktionsprozess selber steckt. Der Arbeitsprozess wird auf Naturbeherrschung (als Ausdruck der instrumentellen Vernunft) reduziert, dadurch kann Technik eine entscheidende und bestimmende Rolle einnehmen. Es kommt hier bei zu einer Verselbsttändigung des Arbeitsprozesses (und damit des Wertverhältnis) gegenüber den Produzenten. Unfreiheit erscheint als Unterwerfung unter den technischen Apparat, die Menschen werden durch den Produktionsapparat aber in Wiklichkeit regelrecht versklavt.

Da die Technologie indifferent gegenüber jeglichen Produktionszweckenist, werden die gesellschaftliche Produktionsweise die bestimmenden. Der Logos der Technik wird zum Logos der Herrschaft: Technologie dient als Form sozialer Kontrolle und Herrschaft. Die wissenschaftlich-technologische Entwicklung stabilisiert das gesellschaftliche System und legitimiert die dadurch aufrechterhaltenen Herrschaftsbeziehungen, sie ist statisch und konservativ. Es kommt auch immer mehr zu einer Verschmelzung von technologischer und politischer Rationalität (Herrschaft über Natur und über Menschen), der technsiche Apparat bestimmt die Orientierung der Politik, der Maßstab ist die Notwendigkeit seiner Erhaltung. Bürokratie und Technologie werden in der spätkapitalistischen Gesellschaft selbst zu Herrschaftsinstanzen, Herrschaft erweitert sich als Technologie, die Organisation der Gesellschaft erfolgt unter den Erfordernissen der Beherrschung. Zweck ist die Selbsterhaltung des Apparates. Er unterliegt keiner Kontrolle, auch nicht der herrschenden Klasse, mehr. Er erfasst alle Lebensbereich, wirkt totalitär. Sie sind miteinander verflochten und als scheinbar objektives, verdinglichtes System Instrumente zur Beherrschung von Natur und Menschen. Technologie erweckt den Anschein einer obektiven Ordnung der Dinge. Wesen und Entwicklungssstand des Kapitalismus seien vom Stand der Technik bestimmt, er erhält sich dadurch, dass er den technischen Fortschritt im Rahmen von Klassenherrschaft hät. Durch die technische Leistungsfähigkeit und den hohen Lebensstandard helfe er der Integration in das System und der Stabilisierung Kapitalismus. Die heutige Technik sei dem Kapitalismus eigentümlich, aber durch diesen nicht begrenzt. Auch den Nationalsozialismus und den Sowjetmarxmismus sieht Marcuse als eindimensionale Gesellschaft mit einer technologischen Rationalität, in der die Bewahrung von Herrschaft zentral sei.

Die Kritik der technologischen Rationalität dient als theoretischer Ausgangspunkt einer umfassenden Gesellschaftskritik Marcuses. Er analysiert Auswirkungen des technologischen Apriori auf auf Sprache, Kultur, Philosophie, Denken und Bewusstsein. All diese stehen im Spätkapitalismus unter der Prämisse. Erhaltung des Apparates. In Sprache und Denken gibt es nur noch eine empirische Dimension: die transzendentale, oppositionelle, negative Dimension wird ausgeblendet. Widerspruch gegen Bestehendes erscheint irrational. Die Folge ist eindimensionales Denken und Verhalten.

Sieht Marcuse Alternativen zur technologischen Rationalität?

Marcuse hatte also eine starke Skepsis gegenüber einem Zusammenhang von menschlicher Emanzipation, technologischem Fortschritt und instrumenteller Rationalismus, wie ihn der klassische Marxismus erhofft. Da die technologische Rationalität dazu tendiere, politisch zu werden, müsse man die Marxsche Vorstellung von der Neutralität der Technik aufgeben. Marcuse sieht Technologie an anderen Stellen keineswegs einseitig. Das Verhältnis sei dialektisch: sie biete sowohl Möglichkeit der Befreiung wie Versklavung. (Er schreibt gar, es gebe nichts in der Technologie, dass menschlliche Freiheit notwendig schmälern würde) Marcuse sieht aber immer die Möglichkeit einer qualitativ anderen Technologie (jenseits von Naturbeherrschung und Wertestruktur). Diese neue Technik würde Gerechtigkeit, Freiheit und Humanität als Leitprinzipien der Technikanwendung, Technikfolgenabschätzung im Hinblick auf befriedetes Dasein beinhalten Marcuse will kein Zurück zu einer vortechnischem Zustand, sondern eine andere Anwendung von Technik zur Befreiung von Mensch und Natur, weg von Ausbeutung und Zerstörung. Er will eine „menschliche Aneignung“, die gewaltlos und nicht zerstörerisch ist. Der Natur wird bei ihm eine eigene, ideale Zweckmäßigkeit zugespochen. Unter einem wirklichen Sozialismus wäre auch die menschliche Natur verändert, es würde andere (sozialistische) Rationalität herrschen, keine Rationalität der Ausbeutung, keine instrumentalistische Rationalität des Kapitalismus.

Eine Rationalität für einen transzendenten Entwurf der Gesellschaft habe aber zur Bedingung, dass der Entwurf seine eigene höhere Rationalität belegen muss (etwa indem er die produktiven Errungenschaften der Zivilisation erhalten und verbessern und beine bessere Möglichkeit für eine Verwirklichung der Befriedung des Daseins, ein Leben ohne Angst und eine freie Entfaltung der menschlichen Bedürfnisse bieten würde); eine solche „rationale Phantasie“, für die er plädiert, köne zum gesellschaflichen Apriori werden. Er schreibt aber auch etwa, eine von ausbeuterischen Zügen befreite technologische Rationalität könne als Maßstab und Wegweiser für Planung und Entwicklung der verfügbaren Ressourcen für alle dienen.

Und heute?

Die instrumentelle Vernunft, das Denken der Aufklärung und die technologische Rationalität sind wertfreies, formalistisches, instrumentelles Denken, Rationalität ohne Zwecke, ohne Vernunft. Karl Marx und die Vertreter der ersten Generation der Frankfurter Schule beklagten das Denken in Tauschverhältnissen, man kann vielleicht auch sagen in Marktkategorien. In den kapitalistischen Systemen herrscht aufgrund der die gesellschaftlichen Beziehungen dominierenden Wertstrukturen eine Tauschrationalität, der nur gleichwertiges gilt, die von konkreten Eigenschaften abstrahiert.

Heute werden immer mehr gesellschaftliche Bereiche unter Marktmechanismen unterworfen. Es gibt kaum einen Bereich mehr, in dem nicht die Kategorien des Marktes und der Konkurrenz gelten Wie Arbeit immer öfter nur mehr Mittel zur Produktion von mehr Geld als mehr Tauschwert (und zwar für Kapitalisten wie Arbeiter) ist, so werden auch die Beziehungen der Menschen immer mehr von einer Tauschrationalität erfasst. Die Marktbeziehungen und ihre Rationalität weiten sich auf immer mehr gesellschaftliche Bereich aus. Die Grundstrukturen des Kapitalismus sind nicht auf Produktion und Distribution beschränkt. „Zweckrationales“, manipulatives Denken, Atomisierung und Egoismus kennzeichnen die Industriegesellschaften nach der geistig-moralischen Wende zum Neoliberalismus, die sich als alternativlose darstellen wollen.

(C) Markus Weber

Share

Kathedralen der spätkapitalistischen Dekadenz

Markus Weber Leave a comment

Aus einer wieder mal richtig genialen Folge von “Neues aus der Anstalt”:



http://www.youtube.com/watch?v=gwoKeSXXhnQ

UPDATE: Warum hat das ZDF das Video aus dem Netz genommen? Hat das was mit diesem furchtbaren Rundfunkstaatsvertrag zu tun? Oder hat das die CDU verboten? Naja, egal, dann so:

http://www.youtube.com/watch?v=7F9CiuaIFVY

Ach, und sehr hörenswert ist auch die letzte Blue Moon-Folge mit Robert Misik als Gast (der Podcast ist aber leider nur bis nächsten Montag online).

Ängstliche Konservative versuchen die Deutungshoheit über unsere Gesellschaft an sich zu reißen. Dazu bedienen sie sich einer “Politik der Paranoia”. Sagt der österreichische Autor Robert Misik in seinem gleichnamigen Buch. Sie verlangen seit langem »weniger Staat«, zumindest in der Wirtschaft; wenn es um die Bespitzelung der Bürger geht, sehen sie das nicht so eng. Sie haben die Finanzströme dereguliert, die Sozialsysteme betrachten sie als unmoralisch, weil die Faulen dadurch belohnt werden. Misiks Plädoyer zeigt, dass eine moderne Politik der sozialen Gerechtigkeit den konservativen Konzepten überlegen ist. Robert Misik kommt heute im Blue Moon vorbei, um zu erklären, was er damit meint und wie man das Problem möglichweise lösen kann.

Share

TV-Tipp: Wie viel Sicherheit verträgt die Demokratie?

Markus Weber Leave a comment

Sehr sehenswert war die letzte Ausgabe von Quarks & Co “Nackt aber sicher? Wie viel Sicherheit verträgt die Demokratie?” (Video).

Dort berichtet Andrej Holm über die Umstände seiner Verhaftung als angeblicher “Terrorist” und es wird klar gemacht, wie die sogenannten “Anti-Terror-Gesetze” zu einer Gefahr für den Rechtsstaat und die Freiheit geworden sind. Eine viel unmittelbarere und realere Gefahr als die, vor die sie angeblich schützen sollen. Denn, auch das zeigt die Sendung sehr gut, es ist ein psychologisches Phänomen, dass  relativ große Risiken oft als geringer empfunden sind, als sie tatsächlich sind, und solche Bedrohungen oft die größte Angst verursachen, die in Wirklichkeit sehr gering oder gar nicht vorhanden sind. Dieser Angst wird ausgenutzt und gezielt geschürt:  zum Ausbau von immer mehr Maßnahmen und Gesetzen zur Überwachung und zum Entzug von Freiheit und Bürgerrechten. Angeblich soll dies der Sicherheit dienen, auch wenn das, wie die Sendung zeigt, bei fast allen diesen Maßnahmen nicht der Fall ist. Die Frage im Titel ist also eigentlich nicht wirklich richtig gestellt. Sie sollte eher lauten: wie stark wollen wir unsere Demokratie noch beschneiden für eine nur vermeindliche Sicherheit?

Share

Das Urteil zur Vorratsdatenspeicherung: ein "Ja, aber …"

Markus Weber 1 Comment

Das Bundesverfassungsgericht hat die derzeitige Praxis der Vorratsdatenspeicherung für verfassungswidrig erklärt. Doch dies darf nicht täuschen: nur die Umsetzung wurde beanstandet (da sie unverhältnismäßig sei und  Sicherheits- und Datenschutzstandards verletze), eine Vorratsdatenspeicherung, so das Gericht, sei aber grundsätzlich zulässig. Konkret: eine anlasslose, vorsorgliche Speicherung von Daten sei “nicht schlechthin verfasungswidrig” – man könnte das Urteil auch als eine Aufforderung, als ein “so nicht, anders gerne!” auffassen. Es handelt sich also am Ende um einen Sieg für die Befürworter einer Vorratsdatenspeicherung.

Einziger Trost: das BVerfG hat recht hohe (inhaltliche wie technische und datenschutzrechtliche) Hürden für ein eventuelles  zukünftiges Gesetz gelegt. So müsse der Zugriff auf die Daten auf die Auklärung tatsächlich begangener schwere Straftaten und “zur Abwehr von Gefahren für Leib, Leben oder Freiheit einer Person, für den Bestand oder die Sicherheit eines Landes oder zur Abwehr einer gemeinen Gefahr” zulässig sein. Die Träume von Sicherheitspolitikern oder Privatwirtschaft werden sich also nicht erfüllen, auch etwa zur Verfolgung von Raubkopien oder Beleidigungen usw.  auf die Daten zugreifen zu können. Auch die Gefahr, dass etwa politisch unliebsame Personen und Gruppierungen überwacht werden, ist damit gebannt – zumindest vorerst.

(1)

Dennoch muss man es klar sehen: lange Zeit war das BVerfG einer der letzten Hüter der Bürgerrechte gegen die Bemühungen, einen umfassenden Überwachungsstaat zu etablieren. Doch nun hat es sich offenbar dem Zeitgeist gebeugt. Das Vorgehen,  Sicherheits- (oder auch Privatisierunggesetze) über die EU umsetzen zu wollen (eine Praxis, der das Gericht in der Vergangenheit äußerst skeptisch gegenüberstand) ist dabei nun wohl wieder Tür und Tor geöffnet. Denn das BVerfG ist einer Auseinandersetzung mit dem freiheitsbeschneidenden EU-Recht aus dem Weg gegangen. Darüber, ob dies aus fehlendem Mut, wie viele meinen, oder aus politischen Gründen geschah kann, soll hier nicht spekuliert werden: die Konsequenzen jedenfalls sind klar.

Zwar müssen die bisher gespeicherten Daten in Folge des Urteils nun unverzüglich gelöscht werden, aber auch das ist nur ein vorrübergehender Erfolg, der schnell getrübt werden kann. Denn es ist, schon aufgrund der EU-Richtlinie (sollte diese nicht tatsächlich doch noch geändert werden) leider davon auszugehen, dass es demnächst eine Neuauflage der Vorratsdatenspeiherung geben wird, mit ein paar kleinen inhaltlichen Schönheitskorrekturen. Wie vom Gericht verlangt. Und ob man sich etwa auf die FDP wird verlassen können, ist doch mehr als fraglich.

(2)

Es kommt also gerade jetzt darauf an, klarzumachen, dass die bisherigen Sicherheitsgesetze für die Anforderungen der Verfolgung, Aufklärung und Vermeidung von Verbrechen völlig ausreichend sind und die Speicherung der Verbindungsdaten aller Bürger einen völlig unverhältnismäßigen Eingriff in die Freiheit und die Bürgerrechte darstellt. Eine Datenspeicherung auf Vorrat, auch in einer etwas abgemilderten Form, darf es nicht geben. Man darf jetzt keine Ruhepause einlegen. Der Überwachungsstaat droht immer noch.

Weitere Kommentare zum Thema:

Urteil zur Vorratsdatenspeicherung: Verfassungsrechtlicher Opportunismus (eine sehr detaillierte Analyse des Urteils durch Wolfgang Lieb auf den NachDenkSeiten)

Das vorläufige Stopp-Schild für die Vorratsdatenspeicherung (ebenfalls sehr weitreichende Analyse bei Ravenhorst, mit einer umfassenden Übersicht weiterer Stellungnahmen zum Thema)

Das Urteil aus Karlsruhe (F!XMBR)

Bildquellen:

(1) Wikipedia (Benutzer: Evilboy) / http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/

(2) John-Paul Bader / http://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/deed.de

Share

Neoliberalismus, Agenda 2010 und Hartz IV: was würden Marx und Engels sagen?

Markus Weber 2 Comments

Kann man moderne Erscheinungen auf Grundlage einer marxistischen Theorie, v.a. der Marxschen Werttheorie, deuten? Mal ein Gedankenspiel: wie würden Karl Marx und Friedrich Engels z.B. den Wandel des Kapitalismus hin zu einer neoliberalen Variante erklären? Was würden sie, um etwas noch Aktuelleres zu nehmen, zur Agenda 2010 und zu Hartz IV sagen?

Beispiel 1: Neoliberalismus

Marx und Engels beklagten das Denken in Tauschverhältnissen. In den kapitalistischen Systemen herrscht aufgrund der die gesellschaftlichen Beziehungen dominierenden Wertstrukturen eine Tauschrationalität, der nur Gleichwertiges gilt, die von konkreten Eigenschaften abstrahiert.

Heute werden immer mehr gesellschaftliche Bereiche unter Marktmechanismen (als Kapitalverwertungsprozesse) unterworfen; der Ökonomisierungsprozess, den bereits Marx prognostiziert hat, nimmt immer weitere Ausmaße an. Der Spätkapitalismus hat sich vom Wohlfahrtsstaat und organisierten Kapitalismus gewandelt und mehr Züge eines liberalen, finanzmarktgesteuerten, marktbasierten Kapitalismus angenommen. Es gibt kaum einen Bereich mehr, in dem nicht die Kategorien des Marktes und der Konkurrenz gelten. Die Beschäftigten sind nicht mehr nur für den Gebrauchswert-, sondern auch für den Verwertungsapekt ihrer Arbeit zuständig. Die Subsumtion der Arbeit unter das Kapital ist eher noch stärker geworden. Wie Arbeit (und zwar für Kapitalisten wie Arbeiter) immer öfter nur noch Mittel zur Produktion von mehr Geld – als mehr Tauschwert – ist, so werden auch die Beziehungen der Menschen immer mehr von einer Tauschrationalität erfasst. Die Marktbeziehungen und ihre Rationalität weiten sich auf immer mehr gesellschaftliche eaus. Die Grundstrukturen des Kapitalismus sind nicht auf Produktion und Distribution beschränkt.

„Zweckrationales“, manipulatives Denken, Atomisierung und Egoismus kennzeichnen die Industriegesellschaften nach der geistig-moralischen Wende zum Neoliberalismus, die sich als alternativlose darstellen wollen. Angesichts dieser Entwicklungen bieten sich an die Marxsche Analyse der Wertform anlehnenden Konzepte (etwa der Kritischen Theorie) wertvolle Hilfen zur Deutung dieser Vorgänge, auch wenn die Gegenmittel, die sie bieten kann, aufgrund ihrer Radikalität immer schwieriger durchsetzungsfähig erscheinen.

Beispiel 2: Agenda 2010 und Hartz IV

Nach der neoklassischen Wirthschaftslehre, der die Konstrukteure und Befürworter von Maßnahmen wie der Agenda 2010 und Hartz IV folgen, entsteht Arbeitslosigkeit, wenn die Lohnhöhe über der Grenzproduktiität der Arbeit liegt. Durch Hartz IV wurde gezielt das Lohnniveau gedrückt, im Niedriglohnbereich auf eben das gesunkene Niveau der Sozialleistungen, aber auch in den anderen Bereichen kam es oft zu Reallohnsenkungen. Der Niedriglohnsektor ist massiv expandiert. Und selbst auf einem Niveau, das kaum über dem von Hartz IV liegt, werden die Menschen nun gezwungen, jede Arbeit anzunehmen. Und da nun die Löhne, wie beabsichtigt, so stark gesenkt wurden, dass sie oft auf Hartz IV-Niveau liegen, sollen wiederum die Sozialleistungen gesenkt werden. Begründet wird dies dann mit dem “Lohnabstandsgebot”. Doch gerade so ein Vorgehen wurde auch mit der Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe plus der Senkung verfolgt. “Arbeit muss sich wieder lohnen”. Doch wenn die Löhne fallen, ist die Folge für die marktradikalen Agitatoren und die Mietmäuler der Arbeitgeber-Lobbys nicht eine (wie auch immer zu erreichende) Erhöhung der Löhne, sondern wiederum eine nochmalige Senkung der Sozialleistungen. Ein Teufelskreis in den Abgrund.

Quelle: http://www.flickr.com/photos/dunechaser/104968057/ unter http://creativecommons.org/licenses/by-nc-sa/2.0/deed.de

Die Politik folgte bei Hartz IV altbekannten Mustern des Kapitalismus, zumal seiner neoliberalen, marktradikalen Ausprägung. Marx hatte erkannt, dass der Arbeitsmarkt ein besonderer Markt ist, da die Arbeiter, da nicht im Besitz von Produktionsmitteln, nur ihre Arbeit zu verkaufen hätten:

Zur Verwandlung von Geld in Kapital muß der Geldbesitzer also den freien Arbeiter auf dem Warenmarkt vorfinden, frei in dem Doppelsinn, daß er als freie Person über seine Arbeitskraft als seine Ware verfügt, daß er andrerseits andre Waren nicht zu verkaufen hat, los und ledig, frei ist von allen zur Verwirklichung seiner
Arbeitskraft nötigen Sachen.
(Das Kapital Band I, Erstes Buch, Viertes Kapitel)

Marx sagte, dass das Kapital dazu tendieren wird, der Arbeit nur das zu bezahlen, was sie zu ihrer Erhaltung und Reproduktion (sprich: zum Überleben und sich Vermehren) benötigt (den übrigen Wert, den die Arbeiter schaffen, eignen sich die Kapitalisten als Mehrwert an und schaffen dadurch Kapital). In Zeiten, in denen das Reserveheer der Arbeitslosen im Millionenbereich liegt, tritt selbst dieser Minimalaspekt in den Hintergrund. Der Wert, den das Kapital der Arbeit zu zahlen bereit ist, hat laut Marx immer ein historisches und moralisches Element. In den letzten Jahrzehnten sind in Deutschland trotz kontinuierlichem Wirtschaftswachstums die Löhne real gesunken (von 2000 bis 2007 etwa als dem einzigen EU-Land), hat die Lohnquote massiv abgenommen. Das Kapital hat es geschafft, seine Gewinneinkünfte massiv zu steigern. Diese Gewinne aber werden zu einem sogar abnehmenden Teil für Investitionen verwendet, sondern gehen immer mehr in Spareinkommen und suchen sich Betätigungfelder auf den Finanzmärkten. Auf diesen nun ist der Tauschwert (das Geld) vollkommen vom Gebrauchswert (der Nützlichkeit der Verwendung von Gütern) entkoppelt, der Fetischismus des Geldes zur höchsten Stufe erklommen.

Auch die Bezahlung der Arbeit ist von ihrem Gebauchswert, von ihrer gesellschaftlichen Nützlichkeit entkoppelt. Der Arbeitslohn resultiert aus Knappheit, dass ist richtig. Doch alle Knappheit ist nebensächlich, wenn die daher hochbezahlte Arbeit tatsächlich gesellschaftlich nicht nützlich, sogar schädlich ist, und die ganze Irrationalität dieser kapitalistischen Struktur zeigt sich, wenn Studien beweisen, dass niedrig bezahlte Tätigkeiten wie KRankenschwester oder Müllmann deutlich wertvoller für die Gemeinschaft sind, als etwa Steuerberater oder Börsenmakler (die nicht nur keine Gebrauchswerte, keine nützlichen Dinge schaffen, sondern sogar insgesamt Geld, also Tauschwerte, vernichten. Die größten Vertreter des Kapitalismus zerstören gesamtgesellschaftlich also das, worauf der Kapitalismus aufbaut – es wäre ja lustig, wenn die Folgen nicht die Gemeinschaft zu tragen hätte).

Die Flexibilierung des Arbeitsmarktes, die Erleichterung der Leiharbeit, die Senkungen der Sozialleistungen und die anderen Maßnahmen der Agenda 2010 verstärkten den Arbeitsmarkt als einen “nicht perfekten Markt”. Man hat nicht mehr die Möglichkeit, über die Aufnahme einer Arbeitstätigkeit frei zu entscheiden, wenn man andernfalls mit Sanktionen bedroht ist. Die Subsumtion der Arbeit unter das Kapital wurde nur vertieft.

Aufgabe einer progressiven Politik und Aufgabe der “Arbeit” (also all derjenigen, die nicht im Besitz der Produktionsmittel sind) ist der Kampf um die Steigerung der Entlohnung der Arbeit, um die gesellschaftliche Aneignung des Mehrwerts. Das Mittel dazu ist in diesem Fall klar: eine Erhöhung der Hartz IV-Sätze. Und auch Mindestlöhne können ein Weg sein. Der historische und moralische Kampf um ein menschenwürdiges Existenzminimum wurde vor Gericht nicht entschieden – er ist also um so mehr ein Kampf gesellschaftlicher Kräfteverhältnisse.

Share

Die Marxsche Werttheorie

Markus Weber 2 Comments

Man muss mit Karl Marx, auch als Linker, sicher nicht in allen Punkten übereinstimmen. V.a. nicht in wirtschaftlicher Hinsicht. Die Marxsche Gesellschaftslehre hat in vielen Punkten keine gute Prognosefähigkeit gezeigt. Die Voraussagen, dass der Sozialismus dem Kapitalismus folgen müsse, dass in diesem Klassenkämpfe unausweichlich würden, haben sich nicht bewahrheitet. Trotz dieser Schwächen kann die marxistische Theorie als eine philosophische, politische und gesellschaftskritische Deutungsweise kapitalistischer Gesellschaften wertvolle Einsichten und Interpretationsansätze, auch für die heutigen Formen des Kapitalismus, bieten.

Außerhalb der orthodoxen Betrachtungsweisen der Theorien von Karl Marx und Friedrich Engels, außerhalb des Marxismus-Leninismus in seinen verschiedenen Varianten, existieren daher neuere marxistische Ansätze, die sich stärker auf diese Aspekte des Marxismus beziehen als dieser Vulgärmarxismus. Als ein wichtiger Punkt kann hier wohl die Lehre des Wertes gelten, die zentrale Bedeutung der Wertform/ der Wertstruktur als Grundstruktur der bürgerlichen Gesellschaften. Hinsichtlich der Betrachtung der grundlegenden Strukturen des Kapitalismus auf der Grundlage seiner Werttheorie kann Marx durchaus ein paar nachdenkenswerte Anhaltspunkte bieten.

Grundlagen der Marxschen Werttheorie

Der Wert gilt bei Karl Marx als die elementare Grundstruktur der kapitalistischen Gesellschaft, die unter den „Phänomenen der Oberfläche“ liegt und deren Erscheinungen und Bewegungen vorgibt. Der Wert herrscht im Kapitalismus, da in ihm die Warenwirtschaft dominiert. Waren sind bei Marx die Produkte selbstständiger, voneinander unabhängiger Privatarbeiten, die einander gegenüber treten.

Marx stellt am Anfang des ersten Bandes des Kapitals die fundamentalen Unterscheidungen auf zwischen Gebrauchs- und Tauschwert (Nützlichkeit eines Dinges in ihrem Gebrauch im Unterschied zu ihrem immanenten Tauschwert) einer Ware sowie analog die Unterscheidung nützlicher, konkreter Arbeit und abstrakter Arbeit (konkrete Arbeit als eine bestimmte, nützliche Tätigkeit, abstrakte Arbeit als allgemeine, gleiche, gesellschaftlich notwendige einfache Durchschnittsarbeit, menschliche Arbeit „schlechthin“, „überhaupt“ , die nur quantitativ gilt, qualitätslos ist), der der „Springpunkt ist, um den sich das Verständnis der politischen Ökonomie dreht“.

Der Tauschwert erscheint im Austauschverhältnis der Waren als etwas vom ihrem Gebrauchswert unabhängiges, der Wert ist das gemeinsame, das sich im Austauschverhältnis oder Tauschwert der Waren darstellt: wenn man vo ihrem Gebrauchswert abstrahiert, ist der (Waren-)Wert einer Ware abhängig von der Menge der auf die Produktion dieser Ware verwendeten gesellschaftlichen, abstrakten Arbeitszeit. Der Tauschwert (und später Geld und Kapital) gelten als die Inkarnation menschlicher Arbeit (die allein Wert bilden kann). Werden zwei Waren direkt miteinander ausgetauscht, beziehen sie sich aufeinander, und der Gebrauchswert der einen Ware (als Produkt konkreter Arbeit) wird zur Erscheinungsform des Wertes (der Verkörperung abstrakter menschlicher Arbeit) der anderen. Die Wertform, die Arbeitsprodukte als bestimmte Mengen abstrakter Arbeit darstellt, ist der gesellschaftliche Ausdruck der Warenwelt.

Marx schildert im Kapital weiter, wie die Geldform entsteht, und wie Geld schließlich zu Kapital wird. Waren, Geld und Kapital sind dabei stets eine Verkörperung abstrakter Arbeit. Er beschreibt, wie aus Wert Mehrwert entsteht und dass die Ware Arbeitskraft die Eigenschaft habe, Mehrwert zu bilden.

Gesellschaftstheoretischer Gehalt der Marxschen Werttheorie

Nicht nur eine ökonomische Theorie

In der Theorie von Karl Marx und Friedrich Engels nimmt die Wertform oder Wertstruktur eine sehr große Bedeutung ein. Im orthodoxen Marxismus wurde sie jedoch recht einseitig betrachtet, in einer ökonomischen oder gar naturwissenschaftlichen Hinsicht, als quantifizierbare  (und auch real messbare) Wertgröße; dabei spielte in der Werttheorie eher die Wertform oder die Wertstruktur als eine Qualität, als ein Verhältnis, die bedeutendste Rolle (und sie wurde im Verlauf der geschichtlichen Entwicklung immer bedeutender als Kern einer marxistischen Weltanschauung).  Betrachtet man die Werttheorie rein ökonomisch, tun sich in der Tat große Schwierigkeiten auf. In der modernen Nationalökonomie in ihren unterschiedlichen Ausrichtungen bestimmen Grenznutzenerwägungen den Preis einer Ware  (und nicht die in ihr steckende Arbeitskraft). Die Durchschnittspreise von Waren weichen von den Werten auch laut Marx teilweise ab. Er bildet darauf die Theorie von den Produktionspreisen; aber es ergeben sich auch nicht unerhebliche Probleme, wenn man diese auf den Wert zurückführen will, und auch etwa die Gleichsetzung von Profit und Mehrwert ist problematisch. (Der Ausdruck einer Ware im Preis ist die einzige Möglichkeit, wie sich Wertgröße ausdrücken kann, Aber nicht jeder Preis (und jede Preisveränderung) ist notwendigerweise Ausdruck eine Wertgröße.)

Marx beschrieb, dass der Produktionsapparat immer mehr Arbeits- zur Kapitalproduktivität machen würde und es mehr die Quantität und Qualität der Produktionsmittel sein werde, nicht mehr die Arbeitszeit, in denen die wachsende Produktivkraft der gesellschaftlichen Arbeit zum Ausdruck komme. Sobald aber die Arbeit aufhöre, hauptsächliche Quelle des Reichtums zu sein, so wird eingewandt, werde die Arbeitszeit nicht mehr Maß des Reichtums sein und der Tauschwert nicht mehr  Maß des Gebrauchswerts. Dieser Abschaffung des Tauschwertverhältnisses aber würde eine Abschaffung des Kapitalismus bedeuten (wenn die Schaffung des Tauschwertes Ziel der Produktion sei, müsse die Arbeitszeit Quelle und Maß des Reichtums sein, denn Kapital könne als Wertgröße nichts anderes sein als angeeignete Arbeitszeit). Diese orthodox-marxistische Betrachtungsweise muss aus ökonomischer Sicht jedoch fraglich erscheinen. Die von Marx prognostizierte zunehmende Produktivität des Kapitals/ der Maschinerie kann empirisch festgestellt werden. Die Ansicht, nur Arbeit könne Werte schaffen, ist aber eher fraglich. Der Marxismus sagt, Profit bliebe (auch bei Wandel des Verhältnisses von toter zu lebendiger Arbeit) Mehrwert und damit Mehrarbeit. Eine Verringerung von Arbeit würde eine Verminderung des Mehrwerts bedeuten, wenn die Arbeitsproduktivität nicht schneller stiege, als die Arbeitsmenge weniger wird. Arbeitsproduktivität und nicht Kapitalproduktivität macht danach kapitalistischen Profit aus, er entsteht nur aus der Differenz von bezahlter zu nicht bezahlter Arbeit. Profite aus Kapitalproduktivität (die der orthodoxe Marxismus anzweifelt) würden keine kapitalistischen Profite sein. Sobald die Automation als Produktionsprozess schlechthin die Gesellschaft revolutionieren könnte muss die kapitalistische Wirtschaft diese Entwicklung bremsen und das Wachstum an einem Punkt halten, wo Herrschaft noch rational und erträglich erscheine. Automation diene letztlich nur zur Sicherung des Kapitalismus (durch die Angleichung der sozialen Verhältnisse an die Technik). Ein Ende des auf Ausbeutung beruhenden Kapitalverwertungsprozesses durch vollständige Automation würde (wegen des Mangels an Mehrwert) das Ende des Kapitalismus bedeuten.

Man muss also bei Marx einen Unterschied machen zwischen dem Wert- und dem Preissystem. Doch damit verliert der Wert als unmittelbar ökonomische Größe viel von seiner Nützlichkeit. Aufgrund dieses Unterschiedes und der Schwierigkeit, den Wert als empirische Größe zu fassen, kann es also sinnvoll sein, eher die Wertform (als eine, wie zu zeigen ist, bestimmte gesellschaftliche Struktur) denn die Wertgröße zu betrachten.

Die Gesellschaftstheoretische Dimension

Denn der Wert  besitzt nicht nur eine ökonomische, sondern auch eine philosophische und gesellschaftstheoretische Dimension. Der Wert fungiert bei Marx als allgemeine Kategorie, er ist mehr als der Tauschwert oder das Geld. Der wahre Kern der Werttheorie ist nicht die Gleichung Wert = Arbeitsmenge, sondern der besondere gesellschaftliche Charakter der Arbeit (, den sie unter kapitalistischen Bedingungen in ihrer Eigenschaft als Ware gewinnt): der Wert ist zu betrachten als eine besondere Art der Vergesellschaftung im Kapitalismus, denn im Kapitalismus  als Warenökonomie gibt es einen allseitig über Geld vermittelten Zusammenhang.

Ware zu sein, ist keine natürliche Eigenschaft von Dingen, sondern eine gesellschaftliche und der Wert ist nicht die konkrete Eigenschaft einer Ware, sondern ihre Eigenschaft, Produkt einer gewissen Menge abstrakter Arbeit zu sein. Der Wert stellt das Verhältnis einer Ware zu der gesamten Warenwelt dar, und genauso bei der Arbeit als abstrakter, wertschöpfender das Verhältnis einer bestimmten Arbeitsmenge zur Gesamtarbeit. Die Ware ist eine gesellschaftlich konstituierte Form, und zugleich ist sie die konstituierende Vermittlungsform in der Gesellschaft, ja sie ist die grundlegendste Vermittlung im Kapitalismus. Der Wert konstruiert einen gesellschaftlichen Zusammenhang, aber er wird erst im Tauschwert einer Ware konkret. Im Kapitalismus ist die Warenform die allgemeine Form der Arbeitsprodukte, das Verhältnis der Menschen als Warenbesitzer das herrschende gesellschaftliche Verhältnis. Die Individuen sind durch Arbeit und in Arbeit vergesellschaftet und das Geld als Ausdruck des Tauschwertes normiert die sozialen Beziehungen, es fungiert quasi als Bindemittel zwischen Individuum und Gesellschaft.

Der Wert ist zwar abstrakt, aber er ist auch Träger von Bestimmungen und Funktionen: so ist er der Inbegriff des gesellschaftlichen Reichtums. Der Doppelstruktur der Arbeit als konkreter und abstrakter Arbeit entspricht aber auch die Doppelstruktur von Wirtschaft und Gesellschaft  (gesellschaftlicher Reichtum und Macht des Kapitals über die Arbeit). Dieser Doppelcharakter der Arbeit gilt manchen Autoren als der Kern des Kapitalismus (Und nicht z.B. Markt oder Privateigentum). Der Arbeitsprozess ist als Wertschöpfungsprozess von den Wertverhältnissen (über-)determiniert, er dient zur Produktion von Tauschwerten. Wird die Arbeit unter der Wertstruktur subsumiert, wird er zum Verwertungsprozess, unabhängige Produktion und Klassenverhältnisse werden dadurch durch den Wert vermittelt. Die Wertstruktur ist der Ausdruck der widersprüchlichen gesellschaftlichen Beziehungen der gesellschaftlichen Produktion einerseits und der privaten Aneignung andererseits.

Die Werttheorie von Marx muss außerdem als monetäre Werttheorie gesehen werden: die Geldform ist dabei die dem Wert angemessene Wertform. Kapital gilt in ihr als sich verwertender Wert, und diese Verwertung des Werts statt einer Bedürfnisbefriedigung (die Schaffung eines Gebrauchswertes) ist das Ziel kapitalistischer Warenproduktion; sie ist maßlos und sie ist endlos. Das Verhältnis der Arbeit zum Kapital ist ein Wertverhältnis. Die Produktionsmittel stellen auch Kapitalwerte dar, und die Arbeitskraft ist die (bei Marx die einzige) Quelle von Wert und Mehrwert.

Verdinglichung, Entfremdung und Warenfetischismus

Die Wertform wird laut Marx aber nicht einfach so von den Menschen erkannt, sondern erst durch die Tätigkeit der Wissenschaft. Sie tendiert dagegen zu einer Verselbstständigung.

Die Gesetze des Warentauschs erscheinen als selbstverständige Naturnotwendigkeit, doch in Wirklichkeit sind sie menschliches Verhalten, eine historische Erscheinungsform in einer bestimmten historischen Epoche, im Kapitalismus. Die Vergesellschaftung des Arbeitsprozesses bei unabhängiger Produktion (von Tauschwerten), die Vermittlung durch den Warenaustausch, die Klassenverhältnisse, das alles sind gesellschaftliche Verhältnisse – aber der gesellschaftlicher Charakter von Arbeit und ihren Produkten erscheint fremd, erscheint sachlich. Warenfetischismus bedeutet, dass die gesellschaftlichen Beziehungen der Menschen als gesellschaftliche  Beziehungen der Dinge erscheinen (Beziehungen der Tauschenden als Wertbeziehung der Waren); die gesellschaftlichen Beziehungen haben scheinbar sachliche Eigenschaften. Der gesellschaftliche Charakter der Arbeit wird als gegenständlicher Charakter der Arbeitsprodukte, als gesellschaftliche Natureigenschaften der Dinge, das gesellschaftliche Verhältnis der Arbeiter zur Gesamtarbeit als ein gesellschaftliches Verhältnis von Dingen widergespiegelt. Die Dinge erhalten als Waren eine gesellschaftliche Beschaffenheit. Es entsteht eine von einzelnem nicht zu kontrollierende Gesellschaftlichkeit. Herrschaftsverhältnisse erscheinen sachlich und Sachzwänge scheinen überall zu wandeln, fremde, undurchsichtige Mächte überall zu herrschen. Die Produkte der menschlichen Arbeit werden  nur noch im Tauschwert der Dinge erfahren. Subjekt und Objekt werden verzerrt, die Produkte herrschen über den Produzenten, die  gesellschaftlichen Phänomene verselbstständigen sich von ihren Entstehungsbedingungen.

Mit den Einzug von Technik und Maschinerie in die industrielle Produktion geht Entfremdung noch weiter: Die unmittelbaren Produzenten, die Arbeiter, empfinden eine unterjochende Herrschaft der vergegenständlichten Arbeit. Der selbstständige  Charakter der Arbeit geht immer mehr  verloren.

Aber, auch darauf wurde in der Literatur hingewiesen: es handelt sich hier um mehr als falsches Bewusstsein: die Produzenten beziehen sich bei der Warenproduktion tatsächlich erst im Austausch gesellschaftlich zueinander – es ist daher keine Täuschung, dass sich die gesellschaftlichen Beziehungen als Beziehungen von Dingen darstellen. Dass Sachen gesellschaftliche Eigenschaften haben, gilt jedoch nicht  in jeder Gesellschaft, sondern nur in der bürgerlichen.

Quelle: http://www.flickr.com/photos/74937968@N00/71985472 unter http://wwwcreativecommons.org/ licenses/by-nc-sa/2.0/deed.de

Kommen wir noch zu einem wichtigen Punkt zum Verständnis von Marx: Ob die abstrakte Arbeit auch gleichzeitig als entfremdete Arbeit gedeutet werden kann, und Marx mit der Werttheorie sagen wollte, dass der  Kapitalismus zwangsläufig zu menschenunwürdiger Arbeit und Unterdrückung der Arbeiter durch das Kapital führt, darüber besteht in der Literatur Uneinigkeit. Als Gegenargument zu dieser Auffassung wurde eingewandt, dass abstrakte Arbeit bei Marx eben keine besondere Arbeit, auch nicht etwa Fließband (etwa gegenüber dem Handwerk als konkreter Arbeit) ist, sondern, dass sie nur der Durchschnitt der Arbeit ist, die  gesellschaftlich, als Wert bildend gilt. Meiner Ansicht nach sprechen die Formulierungen von Marx hier deutlich für die letztere Betrachtungsweise. Abstrakte Arbeit ist eher eine analytische Kategorie, ein künstlich geschaffener Durchschnitt, und keine bestimmte Tätigkeit, auch keine entfremdete, monotone Arbeit o.ä.

Rationalität, Wissenschaft und Technologie

Der Wert bringt eine bestimmte Rationalität hervor: die Individuen müssen der gesellschaftlichen Struktur folgen. Ausbeutung etwa ist nicht (zumindest nicht nur) unmoralisches Verhalten, sie ist gerade die Befolgung der Gesetze des Warentausches. Die Herrschaft des Kapitals über die Arbeit macht Wissenschaft und Technik zu Instrumenten von Ausbeutung und Klassenherrschaft. Technologie und Wissenschaft sind bei Marx zwar grundsätzlich neutral, sie können beliebigen Zwecken unterworfen werden. Doch ist sie dadurch auch abhängig von den gesellschaftlichen Verhältnissen. Die Technologie beruhe im Kapitalismus auf Wertverhältnissen.

Share

+++ Breaking News: Liberale Hunde schlauer als Konservative? +++

Markus Weber 3 Comments

+++ Breaking News: Laut Hintergrund-Berichten der Frankfurter Allgemeinen Zeitung und von Spiegel Online darf Dirk Niebels Golden Retriever Hermann auch mal Bundeswehrmütze und Sonnenbille seines Herrchens tragen. +++

+++ Breaking News: Es wurde ein Doppellgänger von Hermann gesichtet. Die Spekulationen überschlagen sich. +++

+++ Breaking News: Hund Hermann schätzt sich selbst auf der Intelligenz-Skala leicht oberhalb der Mitte zwischen “hä?” und “e=mc²” ein. +++

+++ Breaking News: Die Wissenschaft hat festgestellt: IQ und politische Einstellung hängen offenbar zusammen – Konservative  sind weniger intelligent. Sie haben im Schnitt einen IQ von 95 – fünf Punkte unter dem Durchschnitt; Liberale (im amerikanischen Sinn) dagegen von 106. +++

Share