“Vorwärts immer, rückwärts nimmer” – die SPD in der Zwickmühle

Ein Gastartikel von Frank Benedikt

Noch sind es offiziell gut zwei Jahre bis zu den nächsten Bundestagswahlen, aber schon jetzt wird über den nächsten SPD-Kanzlerkandidaten eifrig spekuliert. Dabei könnten sich viele verrechnen.

Das Zitat im Titel stammt ja eigentlich von Erich Honecker, aber es gibt nach Ansicht des Autors auch ganz gut den Zustand der SPD “nach Schröder” wieder, wobei eine Abwandlung vorzunehmen ist: Die SPD kann weder vorwärts noch rückwärts. Das hat Gründe – ein Rück- und Ausblick.

Historisch gesehen wäre es wohl richtig, bei der Bewilligung der Kriegskredite 1914 anzufangen, aber trotz der Dynamik, die dauerhaften Organisationen innewohnt, wäre es vermutlich unredlich, da die Nachkriegs-SPD nur bedingt in der Nachfolge der traditionellen Partei zu sehen ist. So soll nur ein Blick auf die bundesrepublikanische SPD geworfen werden, da sie sich nach dem Verbot während der nationalsozialistischen Diktatur 1946 neu organisieren musste.

In den folgenden Jahrzehnten wurde die SPD in der Öffentlichkeit vor allem als Partei der Arbeiter und kleinen Angestellten wahrgenommen, wenn auch bereits 1959 im Godesberger Programm die Orientierung hin zur Volkspartei vollzogen wurde. Wesentlicher Eckpfeiler war seinerzeit das glaubwürdige Eintreten für Frieden und soziale Gerechtigkeit – Werte, mit denen sich die SPD-Wähler im allgemeinen stark identifizieren konnten. Diese Glaubwürdigkeit war es auch, die der Partei von Bundestagswahl zu Bundestagswahl Stimmenzuwächse brachte und ihr 1966 erst die Regierungsmitverantwortung in der ersten Großen Koalition eintrug, bevor sie dann 1969 mit Willy Brandt den ersten sozialdemokratischen Kanzler der Nachkriegszeit stellen konnte. Bei den Wahlen 1972 erreichte die Partei dann ihren Zenit  und konnte bei der Wiederwahl von Brandt bisher nie mehr erreichte 45,8 Prozent der Stimmen holen.

Doch schon wenige Jahre später unter Helmut Schmidt, der Nachfolger für den aufgrund der Guillaume-Affäre zurückgetretenen Willy Brandt geworden war, begann der Niedergang der SPD. Mit dem Aufkommen der Anti-Atombewegung und infolge der Gründung der Grünen gingen der Partei unter dem “Atomkanzler” Schmidt zunächst viele Kernkraftgegner von der Fahne. Als Helmut Schmidt dann den von ihm wesentlich mitinitiierten NATO-Doppelbeschluss durchsetzte, verlor die Partei auch bei den Pazifisten und Kriegsgegnern an Sympathie. Ein Zwischenhoch bei der Bundestagswahl 1980 war im Wesentlichen dem Umstand geschuldet, daß eine Mehrheit der Bundesbürger auf keinen Fall einen Kanzler Strauss haben wollte. Das konnte aber nicht darüber hinwegtäuschen, daß die SPD in der Wählergunst bis Mitte der 90er Jahre auf dem absteigenden Ast war. (more…)

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Guido Knork: Saurons Schergen

Ein kleines Webfundstück, das die Geschichtssendungen von Guido Knopp, besonders die zum Zweiten Weltkrieg (“Hitlers Helfer” usw.), parodiert – und auf Mittelerde anwendet:

http://www.youtube.com/watch?v=6exNmNoyP1E

Mit den typischen Elementen der Knopp-Sendungen, natürlich auch mit dem obligatorischen

Davon haben wir alle gar nichts gewusst!

 

Auch sehr schön ist natürlich noch dieses klassische Video von Extra 3:

http://www.youtube.com/watch?v=iZwmDExNWzY

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“Nichteinmischung”: Ein schmutziges Wort

Von Uri Avnery

Uri Avnery

Donnerstagabend (gemeint ist der 17.03.2011, Anmerkung Guardian of the Blind) konnte ich an nichts anderes als an Libyen denken. Zuerst hörte ich die bluttriefende Rede von Muammar Gaddafi, in der er versprach, innerhalb weniger Stunden Benghasi zu besetzen und ein Blutbad  unter den Rebellen anzurichten. Ich war äußerst besorgt und sehr wütend auf die internationale Gemeinschaft, besonders auf die USA, die tage- und wochenlang kostbare Zeit mit leeren Phrasen vergeudeten, während der Diktator Libyen Stück um Stück zurückeroberte.

Dann war da das fast unglaubliche Bild des UN-Sicherheitsrates, der innerhalb einer Stunde einberufen war, auf Reden verzichtete und  die Resolution ohne Opposition annahm, die zu einer militärischen Intervention aufrief. Die Szene, die auf Benghasis Hauptplatz folgte und über Al-Jazeera live ausgestrahlt wurde, erinnerte mich an den Mugrabi-Platz in Tel Aviv am 29. November 1947, kurz nachdem die UN-Vollversammlung die Resolution über die Teilung Palästinas zwischen einem jüdischen und arabischen Staat angenommen hatte. Die Freude und die Erleichterung waren vollkommen.

Das Zögern der USA und anderer Länder, militärisch in Libyen zu intervenieren, war skandalös. Mehr als das – es war ungeheuerlich. Mein Herz ist mit dem libyschen Volk (tatsächlich bedeutet „libi“ auf hebräisch „mein Herz“.)

Für mich ist „Nichteinmischung“ (”non-intervention”) ein schmutziges Wort. Es erinnert mich an den Spanischen Bürgerkrieg, der stattfand, als ich noch sehr jung war. 1936 wurde die spanische Republik und das spanische Volk brutal von einem spanischen General, Francisco Franco, mit aus Marokko importierten Söldnern angegriffen. Es war ein sehr blutiger Krieg mit unsäglichen Grausamkeiten. Franco wurde  entscheidend von Nazi-Deutschland und dem faschistischen Italien geholfen. Die deutsche Luftwaffe terrorisierte spanische Städte. Das Bombardement der Stadt Guernica wurde durch ein Gemälde von Pablo Picasso verewigt. (Man erzählt sich die Geschichte, dass, als die Nazis ein paar Jahre später Paris besetzten,  sie wütend über das Gemälde waren  und  Picasso anschrieen: „Hast du das getan?“ „Nein!“ antwortete er ruhig, „Das wart ihr!“) (more…)

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Wohin marschieren die Piraten?

Zunächst einmal lässt sich diese Frage ganz einfach beantworten: zum Hambacher Schloss. Denn die Piratenpartei Rheinland-Pfalz ruft unter dem Motto “Freiheit und Demokratie” zu einem Marsch zum Hambacher Schloss  und einem  Hambacher Fest 2.0″ auf. Aber die eigentliche Frage lautet: Wohin führt der politische Weg der Piratenpartei? Und das wird durch diese Veranstaltung nicht unbedingt klarer. Nicht nur das Wort “Marsch” und die prangende Deutschland-Flagge im Aufruf könnten  hier manche Leute skeptisch machen. “Die Piraten marschieren für Deutschland”? Das Hambacher Fest war zweifelsohne ein für seine Zeit eindeutig fortschrittliches Ereignis mit progressiven Werten: Demokratie,  Bürgerrechte, religiöse Toleranz. Aber es war doch auch ein klar nationalistisches Ereignis. Man muss es aus seiner Zeit betrachten – eine Berufung darauf ist heute sicher nicht ganz unproblematisch.

Ginge es aber nur darum, dass einer noch jungen Partei mit meist politisch relativ unbeleckten Mitgliedern noch die gewisse politische Sensibilität fehlt, wäre dies noch nachzusehen.  Es ist jedoch um zwei grundsätzliche Probleme der Piraten: Einmal wird ihnen von manchen Seiten vorgeworfenen, dass es nicht immer eine klare und eindeutige Abgrenzung nach rechts gäbe. Dies wurde etwa dadurch verursacht, dass  in einigen Fällen in der Vergangenheit politisch mindestens rechtspopulistische Positionen einiger Mitglieder in der Partei relativ lange tolieriert wurden. Hier müsste man ganz klare Grenzen ziehen.

Das Hauptproblem aber ist, dass die Piratenpartei sich in absoluten Kernfragen politisch immer noch nicht festgelegt hat. (more…)

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Vermischtes: BILD, Sarrazin, deutsche Geschichte, Whistleblower, Anstalt

Ein paar aktuelle Lesetipps und Hinweise:

  • Eine großartige Antwort der Band “Wir sind Helden” auf eine Anfrage, bei einer Werbekampagne der BILD mitzumachen.
  • Thilo Sarrazins Sohn bezieht Hartz IV:  Das schwarze Schaf (taz.de) Normalerweise sollte man es vermeiden, bei Politikern Privates/ Persönliches mit Politischem zu vermischen. Meist hat dies nicht viel miteinander zu tun. Aber in diesem Fall ist es doch sehr aufschlussreich: Der Sohn von Thilo Sarrazin – der immer wieder mit Hetze gegen  Hartz-IV-Bezieher, Arme, Schwache aufgefallen ist und mit seinem sozialdarwinistischen Machwerk “Deutschland schafft sich ab” Millionen verdient hat – lebt von Hartz IV und leidet bis heute am Erziehungsstil seiner Eltern.
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Nazi-Aufmärsche in Dresden blockieren!

In Dresden sollen morgen Aufmärsche von Neonazis aus ganz Europa stattfinden. Erwartet werden dabei einerseits der größte Nazi-Aufmarsch Europas, aber auch die größten Anti-Nazi-Proteste der deutschen Geschichte – mit Gegendemonstrationen und friedlichen Blockaden.

Weitere Informationen:

Dresden-Nazifrei: Homepage; bei Twitter

No Pasarán

Twitter (#19Februar)

Live-Ticker der taz (ab Samstag 9 Uhr)


Auch Politiker von SPD, Grünene und der Linken rufen im Vorfeld gemeinsam zur Blockade des Nazi-Aufmarschs in Dresden auf. Das ist doch mal schön!

http://www.youtube.com/watch?v=lkj1BlTJwhg

Und noch ein Mobilisierungsvideo:

http://www.youtube.com/watch?v=_E31f33iikY

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Comeback des Geschichtsrevisionismus?

In Deutschland haben in den letzten Jahren geschichtsrevisionistische Bestrebungen wieder einen Aufwind bekommen Die Einrichtung eines Gedenktages für die deutschen Vertriebenen ist dabei nur ein Beispiel.

Der Deutsche Bundestag möchte den 5. August zu einem nationalen Vertriebenen-Gedenktag machen. Die schwarz-gelbe Mehrheit beschloss dies letzte Woche Donnerstag gegen die Stimmen der Opposition. Besonders heikel ist, dass sich Union und FDP dabei auf die “Charta der Heimatvertriebenen” von 1950 berufen: Sie wird als ein “Gründungsdokument der BRD” bezeichnet und der angedachte Gedenktag soll auf den Jahrestag ihrer Unterzeichnung gelegt werden. Es handelt sich bei dieser Charta um ein krudes Dokument, in dem die deutschen Vertriebenen sich als “die vom Leid dieser Zeit am schwersten Betroffenen” bezeichneten, das die Grenzen Nachkriegs-Deutschlands nicht akzeptierte und von NSDAP-, SA- und SS-Funktionären mitverfasst und unterzeichnet wurde. Die Deutschen werden darin nur als Opfer behandelt, die unfassbaren Verbrechen der Nationalsozialisten werden vollkommen verschwiegen. Weiterhin verzichten die Vertriebenen in dem Dokument auch noch feierlich auf Rache und Vergeltung – ganz so, als stünde diese ihnen zu.

Zum Thema: Vertriebenen-Gedenktag: Historiker kritisieren Bundestagsbeschluss (Frankfurter Rundschau)Rückfall in Zeiten des Kalten Kriegs (Frankfurter Rundschau); Kein Recht auf Unbefangenheit  (Fleurseur)

Dieses Vorgehen nur ein Teil einer höchst bedenklichen Entwicklung, die man in den letzten Jahren verstärkt beobachten kann, einer  geschichtsrevisionistischen Umdeutung der Epoche des Nationalsozialismus, in der die Deutschen von Tätern zu den eigentlichen Opfern gemacht werden und ihre Verbrechen verharmlost werden sollen. Als hätte der Historikerstreit in den 80ern nicht gerreicht: der Geschichtsrevisionismus scheint einen neuen Auftrieb zu erfahren. (more…)

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Einige Irrtümer über das antike Rom

Nachdem Stefan Sasse im vorigen Post ein paar populäre Irrtümer über das Mittelalter aufgeklärt hat, sollen auch einige falsche Ansichten über das antike Rom aufgegriffen und berichtigt werden. (Das Folgende ist eine eher lose und recht knappe Zusammenstellung, die eher zum eigenen Nachlesen anregen soll, als dass sie die Themen wirklich erschöpfend behandeln kann. Möglicherweise werde ich das eine oder andere Thema in einem eigenen Beitrag noch etwas ausführlicher behandeln.)


Lautes und leises Lesen

Im Lateinunterricht wird gelehrt, dass die Römer ausschließlich laut lasen. Eine duchaus belustigende und auch Vorstellung, scheint es. Selbst wenn jemand allein zu Hause sitzt und etwas liest, soll er es sich laut vorgelesen haben, etwas anderes habe man in Rom nicht gekannt (und gekonnt). Doch diese Vorstellung beruht  in Wahrheit lediglich auf  der falschen Interpretationen einiger Textstellen, vor allem einer bei Augustinus. In diesen wunderte er sich, das jemand leise las, was schwubs falsch gedeutet wurde. Man hätte sich nur den Zusammenhang anschauen müssen: In diesem erkennt man, dass dieser Betreffende leise für sich las, obwohl er eine Gruppe Schüler hätte unterichten und ihnen also Z.B. vorlesen sollte – was dann also auch heutzutage ein merkwürdiges Verhalten wäre.

Im antiken Rom war lautes Vorlesen sehr üblich, an vielen Stellen gab es Vorleser. Reichere Römer hatten nicht selten gebildete (oft griechische) Sklaven, die ihnen Texte vorlasen, das Hörbuch der Antike quasi. Jedoch konnten die Römer selbstverständlich für sich allein auch leise lesen, und dies war auch üblich, wie mehrere überlieferte Textstellen belegen. Für weitere Informationen siehe: Wen hörte Philippus? Leises Lesen und lautes Vorlesen in der Antike (pdf) (more…)

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Vier Irrtümer über das Mittelalter

Dieser Artikel von Stefan Sasse, der auch den Oeffinger Freidenker betreibt, ist im Original in seinem neuen Geschichtsblog erschienen. Er schreibt dort umfangreichere Beiträge über historische Themen aus Antike, Mittelalter, Neuzeit und  der Zeitgeschichte und klärt dabei auch öfter populäre Irrtümer auf. Es lohnt sich auf jeden Fall, dort mal vorbeizuschauen!


Schloss Auerbach

Das Mittelalter hat keinen besonders guten Ruf. Oftmals wird es sogar mit dem Prädikat “finster” versehen; assoziiert wird es gerne mit Schmutz, Armut und Rittern. Doch woher kommt das? Wer hat es überhaupt zum “Mittel”alter erklärt, also einer Periode, die zwei andere – vermeintlich bessere – verbindet? Geprägt wurde der Begriff von denen, die sich in Abgrenzung zu dieser Epoche in der so genannten “Neuzeit” wiederzufinden glaubten, also die antike-begeisterten Humanisten der Renaissance. In ihrer Verklärung ihrer eigenen Zeit, in deren aufstrebenden Handelsrepubliken sie vorher nicht gekannten Freiheitsduft zu atmen meinten, wollten sie sich von der als geistig eng empfundenen vorhergehenden Epoche des “Mittelalters” abheben. Dies ist ihnen gelungen; bis heute sehen wir eine lichte Neuzeit anbrechen, wenn wir an die Renaissance denken, die die Zeit enger Burgen und düsterer Klöster ablöst, in denen Bauern ausgebeutet im Schweiße ihres Angesichts auf den Äckern schufteten und Hexen auf Marktplätzen verbrannt wurden.

Im Folgenden sollen vier große Irrtümer über diese Epoche, die der Einfachheit halber weiter als “Mittelalter” bezeichnet werden soll, ausgeräumt werden. Der erste betrifft das schmutzige Mittelalter ungewaschener Menschen, die in ihrem eigenen Dreck dahinvegetieren und abergläubisch den resultierenden Krankheiten entgegensehen, während sie gleichzeitig in religiöser Furcht ein keusches Leben führen und Sexualität kaum ausüben. Der zweite betrifft die Annahme, dass das Leben als mittelalterlicher Bauer in praktisch ununterbrochener Arbeit für den Grundherrn bestanden und quasi keine Freuden gekannt habe. Der dritte Irrtum befasst sich mit der Idee, dass im Mittelalter Hexen verbrannt worden wären. Der vierte Irrtum schließlich besteht darin, zu glauben, die Kirche sei ein Hinderer des Fortschritts gewesen, die das Geistesleben des Mittelalters trübe gemacht habe.
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