Guardian of the Blind

Ein Gastartikel von Frank Benedikt
Noch sind es offiziell gut zwei Jahre bis zu den nächsten Bundestagswahlen, aber schon jetzt wird über den nächsten SPD-Kanzlerkandidaten eifrig spekuliert. Dabei könnten sich viele verrechnen.
Das Zitat im Titel stammt ja eigentlich von Erich Honecker, aber es gibt nach Ansicht des Autors auch ganz gut den Zustand der SPD …

Hermann Scheer ist gestern gestorben. Wie kaum ein anderer hatte er sich für eine nachhaltige Umgestaltung unserer Gesellschaft eingesetzt. Er hat sehr früh erkannt, dass die Menschheit nur eine Zukunft hat, wenn sie die Art ihrer Energiegewinnung konsequent verändert und trat für den Ausbau erneuerbarer Energien, vor allem …

Der Parteivorstand der thüringischen SPD hat beschlossen, Koalitionsverhandlungen mit der CDU statt mit der Linken und den Grünen zu führen.

Die Argumentation dabei erscheint so hanebüchen, dass sie wohl ernsthaft kaum jemand glauben kann: man habe 80% Übereinstimmung mit der CDU (was schon absurd genug ist), und v.a.: die Linke sei nicht vertrauenswürdig gewesen. Erinnern …

Innerhalb der SPD mehren sich die Stimmen nach Erneuerung, basisdemokratischer Umgestaltung und Orientierung nach links.
Die Initiative “SPD erneuern” der Jusos möchte eine inhaltliche Erneuerung mit einer konsequenten Abkehr von der Agenda 2010, eine stärkere Regulierung der Finanzmärkte, und eine Orientierung auf Freiheit bei Bürgerrechten und Netzpolitik. Strategisch soll die SPD eine Zusammenarbeit mit der …

Nach der historischen Wahlniederlage der SPD werden die Stimmen nach einem klaren Schnitt und einer Neuorientierung der SPD immer lauter.

Auf Spon entwickelt der Politikwissenschaftler Fraz Walter einen Fünf-Punkte-Plan für eine neue SPD. Er vergleicht die Wahlniederlage der SPD 2009 mit der von 1953 und fordert einen Neuaufbruch nach dem Muster des Godesberger Programms. …

Teile des Mainstream-Journalismus machen tatsächlich auch jetzt noch weiter mit ihren Kampagnen für ein wirtschaftsliberales Land und dafür, dass möglichst alle Parteien wirtschaftsliberal sein sollten.

Tagesschau.de propagiert TINA („There is no alternative“) zur Agenda-Politik:

tagesschau.de: Wofür ist die SPD bestraft worden?

Niedermayer: Sie hat seit längerer Zeit ein inhaltliches Glaubwürdigkeitsproblem. Das Stichwort in dieser Debatte lautet ja …