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Ein Weblog über die Politik, die Wirtschaft, die Gesellschaft und die Medien

Der Rücktritt Köhlers: eine erste Analyse

Veröffentlicht am 31. Mai 2010 um 15:44 Uhr von Guardian of the Blind

Horst Köhler tritt also zurück, weil man seine Worte genauso verstanden hat, wie er sie gesagt hat: dass er Kriege Deutschlands für seine wirtschaftlichen Interessen befürwortet. Und das verstößt nun mal gegen das Grundgesetz. Und das Völkerrecht. Dies aufzuzeigen und zu kritisieren ist nicht nur notwendig in einer freiheitlichen Demokratie -wenn dies nicht geschieht, kann man wohl kaum von einer Demokratie sprechen. Ein “Respekt” vor einem Staatsamt, der bedeutet, solche furchtbaren Ansichten (auch wenn Köhler vielleicht nur etwas ausgesprochen hat, was viele in de Politik denken) einfach verschwiegen werden, würde sich wohl nicht mehr viel von einem blinden Gehorsam in einem autoitären System unterscheiden. Und bei diesen Äußerungen hätte die Kritik sogar noch deutlich härter ausfallen können. Dass die ganze Sache zuerst im Internet, in den Blogs, publik wurde und lange von den Mainstream-Medien ignoriert wurde, verdeutlicht deren wichtige und wachsende Rolle im öffentlichen Meinungsbildungsprozess.

Darüber, ob Köhler vielleicht in dem Interview etwas ausgesprochen hat, was er nicht wollte, kann im Moment nur spekuliert werden. Die Taktik der letzten Tage, dass er nur falsch verstanden wurde, war ein relativ erfolgloser Rehabilitationsversuch. Die Äußerungen waren deutlich genug: aus wirtschaflichen Interessen muss man Deutschalnd auch Kriege führen. Ob das jetzt speziell auf die Lage in Afghanistan bezogen war, war da eher eine Detaillfrage. Sicher hat Köhler jedoch festgestellt, dass er in einer öffentlichen Debatte, in der offen für Wirschaftskriege eingetreten wird, nur verlieren kann. Daher ist sein Rücktritt aus politischen Gründen nachzuvollziehen. Die Ursache aber ist der Inhalt seiner Äußerungen, sind seine Ansichten, die mit dem Grundgesetz nicht vereinbar sind und die ihn gerade für das höchste Staatsamt disqualifizieren. Wahrer Respekt vor dem Grundgesetz, und auch vor dem Amt eines Bundespräsidenten, zeigt sich gerade, indem man darauf beharrt, dass dieser zu den Kerninhalten der Verfassung stehen muss.

Freilich wird nun die Debatte über die Auslandseinsätze Deutschlands mit den üblichen Gründen weitergehen können und Köhlers Aussagen nur als “kleine Fehlinterpretation” dastehen. Deshalb gilt es, dieses Thema nicht zu vergessen, und darauf aufmerksam zu machen, dass am Horn von Afrika derzeit ein schon Krieg für die Wirtschaft des Nordens geführt wird. Köhler mag gegangen sein, aber der Inhalt seiner Äußerungen ist leider nur allzu wahr.

Link zum Thema:

Köhler erklärt Rücktritt (Oeffinger Freidenker)

21 Kommentare

1

Trackback von vera
Am 31. Mai 2010 um 15:53 Uhr

RT @H0MERSIMPS0N: Der Rücktritt Köhlers: eine erste Analyse http://bit.ly/dD7yYM #Koehler #Köhler

2

Trackback von Mirco da Silva
Am 31. Mai 2010 um 15:56 Uhr

Der Rücktritt Köhlers: eine erste Analyse http://bit.ly/dD7yYM #Koehler RT @kaffeebeimir: RT @H0MERSIMPS0N

9

Trackback von martinhaase
Am 31. Mai 2010 um 16:11 Uhr

Rücktritt Köhlers: eine 1.Analyse http://bit.ly/dD7yYM #Koehler #Köhler /via @guardianoftheblind

11

Kommentar von Urbster
Am 31. Mai 2010 um 16:15 Uhr

FYI: Es ging dabei vor allem um Somalia und die Piraten, weil die ja wirklich Handelswege “stören” und die Bundeswehr dagegen vorgeht.

12

Trackback von ORDER BY RAND(*)
Am 31. Mai 2010 um 16:15 Uhr

"Köhler mag gegangen sein, aber der Inhalt seiner Äußerungen ist leider nur allzu wahr." http://j.mp/dD7yYM

13

Trackback von Stephan
Am 31. Mai 2010 um 16:16 Uhr

RT @martinhaase: Rücktritt Köhlers: eine 1.Analyse http://bit.ly/dD7yYM #Koehler #Köhler /via @guardianoftheblind

14

Trackback von Diego
Am 31. Mai 2010 um 16:17 Uhr

Guardian of the Blind bringt es auf den Punkt: http://bit.ly/dD7yYM Meine Meinung. #Köhler

15

Kommentar von Guardian of the Blind
Am 31. Mai 2010 um 16:18 Uhr

@ Urbster:
Ja, hab ich doch auch geschrieben. Aber ich finde, dass es das nicht besser macht. Vielleicht wird nicht in Afghanistan primär für deutsche Handelsinteressen Krieg geführt, aber vor Somalia schon.

16

Kommentar von Rolf
Am 31. Mai 2010 um 16:20 Uhr

Wo ist der Flattr-Button? Ich hätte den jetzt extrem gern geklickt!

17

Kommentar von Guardian of the Blind
Am 31. Mai 2010 um 16:22 Uhr

@ Rolf:
Danke! Sobald das ohne Paypal möglich ist, werde ich es vielleicht mal ausprobieren …

18

Kommentar von steffen
Am 31. Mai 2010 um 16:32 Uhr

Langsam gehts wohl wieder bergauf mit Deutschland: nach dem Hessen-H****er ist jetzt auch der Sparkassendirektor weg vom Fenster. Als nächstes bitte der Steuern-Runter-Guido.

19

Kommentar von Christoph
Am 31. Mai 2010 um 16:41 Uhr

Dass man das Ganze auch völlig anders sehen kann ist in meinem Blog http://www.lust-und-frust.blog.de zu lesen.

20

Kommentar von rauskucker
Am 31. Mai 2010 um 17:47 Uhr

Was mir in deiner Analyse noch fehlt:
Das ist “unser” Erfolg! (also der Rücktritt)
Das Interview im DLF war tagelang in den alten Medien kein Thema, es wurde zuerst nur im Netz diskutiert und kommentiert, bis es dann der DLF wieder aufgegriffen hat. Dann erst haben auch Zeitungen und TV drüber berichtet.
Für mich war’s übrigens Fefe, der den Stein ins Rollen brachte.
Den würde ich dann auch mal gleich als Nachfolger vorschlagen (falls er schon 40 sein sollte).

21

Kommentar von Guardian of the Blind
Am 31. Mai 2010 um 18:01 Uhr

@ rauskucker:
Ja, das stimmt wohl *uns mal allen auf die Schulter klopf*
Naja, ob Fefe die Ruhe und Gelassenheit für so ein Amt mitbringen würde? :-D

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