Guardian of the Blind

Bereits nach 11 Tagen sind also die Träume fast aller Mainstream-Medien, der Wirtschaft und gewiss auch des rechten Flügels der SPD wahr geworden: SPD und Grüne werden in Nordrhein-Westfalen keine Koalition mit der Linken bilden.

Aus der Schilderung der Themen des Treffens ist der Verdacht, dass es sich um Alibi-Gesprächen gehandelt habe, zumindest nicht …

Gestern abend also haben SPD und Grüne, bereits nach den ersten Sondierungsgesprächen, den Entschluss gefasst, keine Koalition mit der Linken zu bilden. Hier sind aber zunächst einmal die Beobachtungen der vorausgegangenen Medien-Kampagne gegen Rot-Rot-Grün von dieser Woche bis zu den Sondierungsgesprächen:

Tag 8 (Montag, 17. Mai):
Machtpoker nach der Wahl: Wo die rot-grün-roten Untiefen in …

Nach Tag 1 und Tag 2 ging die Meinungsmache in den Medien gegen eine rot-rot-grüne Koalition in Nordrhein-Westfalen auch in den darauffolgenden Tagen weiter. Hier die Beobachtungen von Tag 3 (Mittwoch, 12. Mai) bis 7 (Sonntag, 16. Mai):

Tag 3 (Mittwoch, 12. Mai):
Hart aber fair stellt sich ganz klar in die Reihe plumper Anti-Rot-Rot-Grün-Kampagnen. Natürlich …

Die Kampagne gegen Rot-Rot-Grün geht weiter. Zunächst sollen noch ein paar Beiträge von Montag Nachmittag/ Abend, dann von heute betrachtet werden.

Report Mainz (danke an die Hinweise in den Kommentaren!) brachte am Montag einen ebenso aggressiven wie dillettantischen Beitrag: “DDR-nostalgisch und linksextrem. Wofür die neuen Landtagsabgeordneten der Linken in NRW stehen” (Video, Schriftform). Isolierte Textpassagen …

Die erwartete Kampagne gegen eine rot-rot-grüne Regierung und für eine Große Koalition in Nordrhein-Westfalen ist bereits in einigen Medien angelaufen. Keine Frage, in den nächsten Tage, insbesondere, wenn SPD und Grüne Gespräche mit der Linken aufnehmen sollten, werden sich derartige Kommentare massiv häufen und verschärfen. Die bisherigen Kommentare zeichnen sich auf jeden …

Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen liegt derzeit (1:35 Uhr) immer noch sehr vieles im Unklaren. Es steht noch nicht fest, ob es für Rot-Grün reichen wird und auch nicht, ob die CDU oder die SPD nun die stärkste Partei ist. Fest steht nur: Schwarz-Gelb hat eine Niederlage erlitten. Politische Konsequenzen wurden bisher noch nicht …

Ein Gastbeitrag von Matthias Bohlen vom sehr lesenswerten Blog Lowestfrequencys Blick nach draußen, auf dem man diesen Beitrag auch im Original lesen kann.

Das bevölkerungsreichste Bundesland NRW wählt am 9. Mai einen neuen Landtag. Problematisch sind aber nicht nur die prognostizierten Mehrheitsverhältnisse im neuen Landtag, sondern auch, und …

Politiker aus SPD, Grünen und der Linken gründen heute eine linken Think Tank namens “Institut Solidarische Moderne” (ISM), der politische Konzepte als Gegenentwuf zum Neoliberalismus erarbeiten soll. Es sollen verschiedenste politische und gesellschaftliche Gebiete behandelt und dabei auch stärker als traditionell in der politischen Linken ökologische Themen sowie Kritik an der Wachstumsideologie miteinbezogen werden. …

Angesichts des massiven Fehlstarts der schwarz-gelben Bundesregierung erscheint es erstaunlich, wie wenig bisher aus den Oppositionsparteien im Bundestag zu hören ist. Die Zerstrittenheit der Koalition, die Kundus-Affäre, der Bundesverband der Vertriebenen, aber v. a. solche Themen wie die Kopfpauschale, die Steuersenkungen und die Bürgerrechte würden eine Chance bieten, sich als klare Alternative zur derzeitigen …

BILDBlog zeigt, womit sich der Deutsche Presserat im Jahr 2008 bei der Bild beschäftigt hat – wie zu erwarten wieder jedesmal ohne faktische Konsequenzen. So geht es z.B. um einen Versuch, eine der wutschnaubenden Hasstiraden von Franz Josef Wagner zu verstehen.

Die NachDenkSeiten veranschaulichen, wie die Springer-Presse und außerdem Spiegel und Süddeutsche versuchen, die SPD …