Guardian of the Blind

Der Tod von Osama Bin Laden, der am Montag von Spezialkräften der US-Armee in seinem Versteck in Pakistan getötet wurde, muss wohl von niemandem betrauert werden. Doch bieten die Umstände seines Todes auch Grund zur Sorge. Denn es ist, das haben diese gezeigt, ein schmaler Grat zwischen Selbstverteidigung gegen Terroristen und Lynchjustiz. Es stellen …

Von Uri Avnery

Donnerstagabend (gemeint ist der 17.03.2011, Anmerkung Guardian of the Blind) konnte ich an nichts anderes als an Libyen denken. Zuerst hörte ich die bluttriefende Rede von Muammar Gaddafi, in der er versprach, innerhalb weniger Stunden Benghasi zu besetzen und ein Blutbad  unter den Rebellen anzurichten. Ich war äußerst besorgt und …

Der UNO-Sicherheitsrat hat eine Resolution beschlossen, die die Mitgliedsstaaten beauftragt, alle notwendigen Schritte zu unternehmen, um Zivilisten in Libyen zu schützen. Er hat sie auch ermächtigt, notfalls auch mit militärischen Mitteln (außer dem Einsatz von Bodentruppen) eine Flugverbotszone über Libyen einzurichten. 10 Länder stimmten für die Resolution. Russland, China, Indien, Brasilien und Deutschland enthielten …

Information ist Macht, gerade in der heutigen Welt. Und Macht ist, auch in der heutigen Welt, und auch in den scheinbar vollständig demokratisierten Gegenden, ist in der Macht kleiner Gruppen konzentriert. Wer nun, wie WikiLeaks, antritt, nicht einmal um diese Machtstrukturen aufzubrechen, sondern nur, um für etwas mehr Transparenz und Informationsfreiheit zu sorgen, bekommt …

Die Südamerikareise von Dirk Niebel verdeutlicht den Strategiewandel in der Lateinamerikapolitik Deutschlands wie in seiner gesamten Entwicklungspolitik: Statt um Armutsbekämpfung und Entwicklungschancen geht es vor allem um die wirtschaftlichen Interessen der deutschen Industrie. Dabei arbeitet Deutschland vor allem in Lateinamerika verstärkt mit neoliberal ausgerichteten Staaten zusammen – und dies unabhängig davon, ob diese …

Die Bundesregierung hat leider kein Geld mehr übrig. Jedenfalls kein Geld für eine Hartz-IV-Sätze, die den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts genügen. Und auch kein Geld für die Bekämpfung von Hunger und Armut auf der Welt, und für die Erfüllung der übrigen Milleniumsziele der UNO. Dafür sei kein Geld da, heißt es …

Ein Gastbeitrag von Daniel Leiders

Öl ist unbestritten einer der wichtigsten Rohstoffe unserer Zeit, vielleicht sogar der wichtigste. Seitdem wir wissen, welche Möglichkeiten in diesem fossilen Energieträger stecken, stieg der jährliche globale Ölverbrauch immer weiter an. 2008 lag der gesamte Ölverbrauch bei 84 Millionen Barrel pro Tag, bzw. 3,9 Mrd. Tonnen im Jahr. Gleichzeitig jedoch …

Die Äußerungen Horst Köhlers, die, indem sie ablehnende Reaktionen von vielen Seiten hervorriefen, zu seinem Rücktritt geführt haben, sollten, auch in der aktuellen Diskussion um den neuen Bundespräsidenten, nicht in Vergessenheit geraten. Der Focus einer linken Kritik sollte sich von diesem Punkt nicht abwenden (und sich nicht nur etwa auf Personalfragen richten). Derzeit …

Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall …

Von Frank Benedikt

Nun hat er es also selbst ausgesprochen: „Deutschland mit seiner Außen-handelsabhängigkeit zur Wahrung seiner Interessen im Zweifel auch zu militärischen Mitteln greifen.“ Er, das ist Horst Köhler, seines Zeichens das formelle Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland und somit ihr oberster Repräsentant. Anläßlich einer Stippvisite im deutschen …